[ Monitor ]
Kurzmeldungen
Afghanen wählen neuen Präsidenten
Die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan am 20. August sind ruhiger abgelaufen als befürchtet. Nach der Auszählung von zehn Prozent der Stimmen lagen Amtsinhaber Hamid Karsai und sein wichtigster Herausforderer, der ehemalige Außenminister Abdullah Abdullah, etwa gleichauf. Kurz darauf schien Karsais Vorsprung zu wachsen. Allerdings gab es zahlreiche Beschwerden wegen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl. Auch Abdullah warf Karsai vor, die Wahlen manipuliert zu haben. Das amtliche Ergebnis wird am 17. September bekanntgegeben. Bekommt keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen, wird innerhalb von zwei Wochen eine Stichwahl erforderlich.
Mit Selbstmordanschlägen und Raketenangriffen, bei denen zahlreiche Menschen starben, hatten die Taliban versucht, die Wahl zu stören. Die bis Redaktionsschluss von E+Z/D+C ausgezählten Stimmen legen eine sehr niedrige Wahlbeteiligung nahe. Gewählt wurden am 20. August auch Provinzräte. 250 000 Beobachter und Journalisten sowie 300 000 afghanische und internationale Soldaten hatten die Wahl begleitet. (cir)
HIV-Genom entschlüsselt Wissenschaftler haben die gesamte genetische Sequenz des Aids-Erregers HIV entschlüsselt. Aufbauend auf diese Erkenntnisse können sie das Virus nun genauer untersuchen und verstehen, um dann Medikamente dagegen zu entwickeln. Das HI-Virus ist auch deshalb so gefährlich, weil das menschliche Immunsystem es nicht erkennt und seine Abwehr aktiviert. Bis wirklich neue Medikamente auf den Markt kommen, wird es aber noch eine Weile dauern. Im Vergleich zu anderen Viren ist das Genom des Aids-Erregers sehr komplex. Es enthält zwei Stränge mit je zehntausend genetischen Sequenzen. Veröffentlicht wurden die neuen Erkenntnisse der Forscher der Chapel Hill Universität in North Carolina im Magazin Nature. (cir)
Neue Gaspipelines für Europa Nach jahrelangen Verhandlungen wurden im Sommer die Verträge für zwei neue Pipelineprojekte unterzeichnet. So vereinbarten Russland und die Türkei, spätestens 2010 mit dem Bau der Southstream-Pipeline zu beginnen. Sie soll russisches Gas bis Italien transportieren. Das europäische Konkurrenzprojekt, die Nabucco-Pipeline, soll dann ab 2011 gebaut und 2014 in Betrieb genommen werden. Die Pipeline soll Gas vom Kaspischen Meer über die Türkei, Bulgarien, Rumänien und Ungarn bis nach Österreich liefern. Grund für den Bau der 3300 Kilometer langen Nabucco-Pipeline ist auch die europäische Abhängigkeit von russischem Gas. Als Lieferanten kommen unter anderem Aserbaidschan, Kasachstan und Turkmenistan in Frage. Insgesamt wird die Nabucco-Pipeline maximal fünf Prozent der europäischen Gasnachfrage decken können. Für Kirsten Westphal von der Stiftung Wissenschaft und Politik ist die Nabucco-Pipeline ein „erster Schritt, um die kaspische Region für Europa zu erschließen“. (fb/cir)
Soziale Spaltung nimmt in Brasilien ab
In Brasilien hat die soziale Ungleichheit abgenommen. Das teilte das International Policy Centre for Inclusive Growth (IPC-IG) mit. Vor allem die weniger gut verdienenden Brasilianer konnten ihre Einkommenssituation zwischen 2001 und 2007 verbessern. So nahmen die Einkommen der ärmeren 60 Prozent der Bevölkerung, die sich knapp 20 Prozent des Gesamteinkommens teilen, im Untersuchungszeitraum um 40 Prozent zu.
Etwa zwei Drittel der Verbesserungen gingen nach einer Untersuchung des Instituts auf den besseren Zugang zu Bildung und höhere Sozialausgaben der Regierung zurück. Besonders hilfreich seien direkte Cashtransfers an Familien und Individuen gewesen, die beispielsweise an den Schulbesuch der Kinder geknüpft werden. Insgesamt habe sich der Gini-Koeffizient des Landes im Untersuchungszeitraum von 0.59 auf 0.53 verbessert. In Brasilien ist der Unterschied von Armen und Reichen besonders hoch: Die ärmsten zwanzig Prozent der Einwohner teilen sich weniger als drei Prozent des Einkommens, während die reichsten zwanzig Prozent im Jahr 2004 mehr als 60 Prozent der gesamten Einkommen zur Verfügung hatten. Präsident Luiz Ignacio Lula da Silva hatte bei seinem Amtsantritt im Jahr 2002 angekündigt, gegen die enorme Armut im Land vorzugehen. (cir)
Privater Kreuzzug
Zwei ehemalige Blackwater-Mitarbeiter haben die private Sicherheitsfirma und seinen Gründer, Eric Prince, beschuldigt, explizit zum Morden im Irak aufgefordert zu haben. „Er sieht sich selbst als christlichen Kreuzzügler mit dem Auftrag, Muslime und den islamischen Glauben von dieser Erde zu eliminieren”, sagte Medienberichten zu Folge ein Zeuge in einer eidesstattlichen Versicherung aus. Aus diesem Grund soll die US-amerikanische Firma bevorzugt Sicherheitskräfte mit einer anti-islamischen Grundhaltung eingesetzt haben. Morde, so hieß es weiter, sollen sogar „belohnt“ worden sein. Ihre Aussagen machten die Zeugen im Rahmen einer Schadensersatzklage gegen die Firma. Angehörige von 17 Zivilisten, die von Blackwater-Mitarbeitern im September 2007 getötet wurden, wollen die Firma vor einem US-Gericht zur Verantwortung ziehen. Der Versuch, die Taten strafrechtlich zu ahnden, war aus Mangel an Beweisen gescheitert.
Unterdessen wurden auch schwerwiegende Vorwürfe gegen den amerikanischen Geheimdienst CIA laut. Demnach soll die CIA inoffizielle Vereinbarungen mit der privaten Sicherheitsfirma getroffen haben. Das teilte Leon Panetta, der neue CIA-Chef, dem amerikanischen Kongress im Juni mit. Dabei sei auch das Aufspüren und Töten von Terroristenführern vorgesehen gewesen. Prüfungen sollen nun zeigen, welche der Aufträge legal waren und welche nicht. Allerdings hat auch die neue Regierung Blackwater alias Xe neue Aufträge erteilt, berichteten Medien unter Bezugnahme auf öffentliche Register. Firmengründer Prince hatte sich im März aus dem aktiven Geschäft zurückgezogen, nachdem die irakische Regierung der Firma die Lizenz entzogen hatte. Kritiker sehen die laufenden Verfahren als Chance, die Verfehlungen der Bush-Administration im Irak-Krieg aufzuarbeiten. (fb/cir)
Themenausgabe Entwicklungspolitik Die Wochenzeitung Das Parlament hat im August einen 16-seitigen Schwerpunkt zum Thema Entwicklungspolitik herausgegeben. Die Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte” beschäftigt sich mit dem Thema Afrika. Kostenlose Exemplare können beim Frankfurter Societäts-Verlag unter der Telefonnummer 069 / 7501 4253 oder per E-Mail bei parlament@fsd.de bestellt werden. (pm)
E+Z, 2009/09, Monitor, Seite 313 - 317





