Internationale Beziehungen
Wachsende Komplexität
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Süd-Süd-Kooperation ist nicht per se sinnvoll: chinesisches Straßenbauvorhaben in Kenia.
Brasilien, China und Indien machen mittlerweile fast 30 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung aus und liegen nur knapp hinter dem Drittel, auf das die USA, Deutschland, Frankreich, Kanada, Italien und das britische Königreich zusammen kommen. Die Süd-Süd-Handelsbeziehungen wachsen und treiben die Entwicklung bislang armer Gesellschaften weiter voran. Der diesjährige Human Development Report des UNDP spricht sogar vom „Aufstieg des Südens“, weil viele Entwicklungsländer schnellere Fortschritte verbuchen, als noch vor wenigen Jahren erwartet wurde.
Doch der Wandel birgt auch zahlreiche Herausforderungen. Schwellenländer engagieren sich mittlerweile selbst entwicklungspolitisch in anderen Staaten. Zudem können sie einen größeren Anteil der Finanzierung internationaler Organisationen übernehmen. Zugleich wird es schwerer, die internationale Entwicklungszusammenarbeit zu koordinieren. Fest steht, dass die aufstrebenden Mächte Ansprüche erheben, aber auch Verantwortung übernehmen müssen (siehe auch Interview mit Dirk Messner auf S. 294 ff.).
Aus Sicht von Sachin Chaturvedi, der für Indiens staatlichen Thinktank Research and Information System for Developing Countries arbeitet, sollte die internationale Gemeinschaft den aufsteigenden Ländern Zeit geben. Deren Regierungen müssten sich untereinander und unbeeinflusst von herkömmlichen Geberländern abstimmen können, um sich auf gemeinsame Ziele zu verständigen. Diese könnten sie dann wieder auf internationaler Ebene einbringen.
Dirk Niebel, der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sagt dagegen, die alten Wirtschaftsmächte und die aufstrebenden Riesen müssten sich auf Augenhöhe begegnen. Wachsender Einfluss bedeute nun mal auch wachsende Verantwortung. Bei einer von seinem Haus und dem UNDP gemeinsam veranstalteten Konferenz in Berlin betonte der Minister im Juni auch die Chancen, die sich neu eröffnen. Es sei positiv, wenn Entwicklungshilfe dank ökonomischen Erfolgs unnötig werde. Deutschland könne und werde aber Staaten, für die das gilt, weiterhin sinnvoll mit Krediten und Wissensaustausch unterstützen – etwa mit Blick auf die Energiewende.
Zudem bewertet Niebel die Möglichkeiten der Dreieckskooperation positiv. Dabei arbeiten jeweils ein etablierter und ein neuer Geber mit einem Entwicklungsland zusammen. Relevante Akteure seien dabei nicht nur staatliche Stellen, sondern auch Privatunternehmen und zivilgesellschaftliche Organisationen. Beamte aus seinem Haus berichten von guten Erfahrungen aus Afrika. Dort habe Deutschland in Partnerschaft mit Südafrika verschiedene Projekte vorangetrieben – unter anderem eines mit der Demokratischen Republik Kongo. Südafrika nahm dabei eine Mediatorenrolle ein.
Überforderter Riese
Francisco Gaetani vom brasilianischen Umweltministerium betont ebenfalls die Relevanz regionaler Zusammenarbeit. In der Amazonasregion bestehe beispielsweise ein Bündnis aller angrenzenden Staaten, bei dem sein Land eine zentrale Rolle spiele. Allein auf dieser Ebene seien jedoch Aufgaben wie der Schutz des Regenwaldes nicht zu bewältigen, sagt er. Es seien globale Lösungen nötig. Für die Finanzierung der Forstpolitik fordern die Amazonasländer Geld von der internationalen Gemeinschaft, weil sie auf ökonomisches Wachstum verzichten sollen, um das Klima auf der Erde zu schützen. Es geht um ein globales Gemeingut („global public good“ – vergleiche Bericht über den European Report on Development auf S. 292 f.).
In der Tat klagen Verantwortliche in Schwellenländern manchmal über Überforderung. Gaetani sagt, von seiner Regierung werde erwartet, dass sie international Verantwortung übernehme – zugleich müsse sie aber dafür sorgen, dass die eigene Entwicklung wirklich jeden im Land erreiche. Darauf müssten die etablierten Mächte Rücksicht nehmen. Wie jüngste Unruhen belegen, bleiben soziale Ungleichheit und Armut in Brasilien in der Tat große Herausforderungen.
Zivilgesellschaftliche Organisationen weisen darauf hin, dass die Vorstellungen von Regierungen nicht immer mit denen ihrer Bürger übereinstimmen. „Das Hauptinteresse der chinesischen Regierung ist es, die Wirtschaftsentwicklung voranzutreiben“, sagt Khin Muang Yin vom Berliner Burma Projekt. Die Bevölkerung wünsche sich dagegen oft, dass Umweltschäden eingedämmt würden, weil sie unter Wasser- und Luftverschmutzung leiden. Yin meint, dass auf diesen Feldern Partnerschaften nötig sind, die alte und neue Geber und vielfach auch Entwicklungsländer einschließen.
Zu viele Schlaglöcher
Süd-Süd-Kooperation ist auch nicht per se sinnvoll. Khalid Malik vom UNDP weist darauf hin, dass China massiv in afrikanische Infrastruktur investiere, es aber an Institutionen mangele, die für Nachhaltigkeit sorgen. In der Tat mehren sich die Stimmen südlich der Sahara, die darüber klagen, dass manche von der Volksrepublik gebaute Straßen schon nach kurzer Zeit viele Schlaglöcher haben, während andere solide zu sein scheinen.
Der Fachwelt ist klar, dass es keinen homogenen „globalen Süden“ gibt. Jedes Land hat seine besonderen Stärken und Schwächen, und alle verfolgen ihre jeweiligen Interessen. Manche Länder verbuchen solides Wirtschaftswachstum, andere verharren weiter in Armut. Auch innerhalb einzelner Länder gibt es unterschiedliche Interessen und unterschiedlich stark entwickelte Regionen.
Die wachsende Vielfalt erhöht den Bedarf an Koordination, bei der sich internationale Organisationen bewähren müssen. Aus Sicht von Jan Rieländer von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) dient sein Arbeitgeber vor allem dem Austausch von Wissen und dem Lernen voneinander. Die OECD ist bislang aber vor allem ein Zusammenschluss reicher Nationen. Rieländer sagt, sie müsse sich künftig auch anderen Partnern öffnen. Auch Entwicklungsländer bräuchten Gelegenheiten, um sich systematisch miteinander auszutauschen.
Die OECD spiegelt in vieler Hinsicht die Machtverhältnisse nach dem Zweiten Weltkrieg wider. Das gilt ähnlich auch für die Weltbank, den Internationalen Währungsfonds und den Sicherheitsrat der UN. Diplomaten aus den aufstrebenden Nationen stellen deren Legitimation in Frage und fordern Reformen, auf die sich die etablierten Mächte nur sehr zögernd einlassen.
UNDP-Experte Khalid Malik sagt, die UN, die ehemalige Kolonien nach der Unabhängigkeit als gleichberechtigte Mitglieder aufnahmen, zeichneten sich durch besonders hohe Legitimation aus. In ihnen seien gemeinsame Werte verankert, die sie gegenüber ihren Mitgliedern verträten. Es komme künftig darauf an, die institutionellen Vorteile bestehender internationaler Organisationen mit den Vorteilen regionaler und bilateraler Zusammenarbeit zu verknüpfen.
Aus BMZ-Sicht ist in dem zunehmend komplizierten Weltszenario bilaterale Zusammenarbeit manchmal von Vorteil. Sie ermögliche es nämlich, Maßnahmen auf die Bedürfnisse der beteiligten Partner zuzuschneiden.
Mareike Forchheim