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Regionale Integration

Damit Afrika durchstarten kann

von Glenn Brigaldino

Hintergrund

People need water: Kenyan landscape

People need water: Kenyan landscape

Menschen brauchen wirtschaftliche und soziale Infrastruktur, um produktiv zu sein und sich selbst versorgen zu können. In Afrika klaffen gewaltige Lücken. Für Wachstum braucht der Kontinent ein internationales Straßennetz ebenso wie grenzüberschreitende Wasser- und Stromversorgungssysteme. Von Glenn Brigaldino

Wenn Länder nur wenige Güter und Dienstleistungen anbieten, können sie auf dem Weltmarkt nicht erfolgreich sein. Für viele afrikanische Länder ist die Teilnahme am globalen Wirtschaftsgeschehen schwierig und bleibt oft einseitig. Zu Kolonialzeiten exportierten sie größtenteils Rohstoffe im Austausch gegen Industrieprodukte. Diese ungleichen Handelsbedingungen führten zu hohen, kaum rückzahlbaren Schulden. Die Infrastruktur diente hauptsächlich dem Transport der Rohstoffe aus dem Kontinent hinaus und nicht der Förderung afrikanischen Wohlstandes. Sie verbindet das Hinterland mit den Häfen, aber nicht die einzelnen Länder untereinander.

Nach der Unabhängigkeit versuchten viele Regierungen, durch Verbesserung der Infrastruktur vor allem im sozialen Bereich Entwicklung anzustoßen. Sie bauten Krankenhäuser und Schulen, investierten in Wasser-, Sanitär- und Stromversorgung. ­Jedoch neigten nationale Eliten dazu, mit Infrastrukturprojekten die Wünsche ihrer eigenen ethnischen Gemeinschaft, ihres Stammes oder ihrer Wählerschaft zu erfüllen. Das hatte Vorrang vor objektiven, wirtschaftlich begründeten Entwicklungszielen.

Die Veruntreuung begrenzter Ressourcen verschärfte die Probleme. Das eigene Heimatdorf an die Energieversorgung anzuschließen, mag einem Minister zwar am Herzen liegen, es ist aber keine entwicklungspolitische Errungenschaft.

Jahrzehntelang erfolgten nahezu alle Investitionen in die Infrastruktur auf nationaler Ebene. Es gab ein paar große, grenzüberschreitende und recht kostspielige Projekte wie den Bau von Wasserkraftwerken. Die politische Koordination erwies sich aber meist als schwierig. Um die Infrastruktur vor allem in den Bereichen Transport, Wasser und Energie zu verbessern, ist grenzüberschreitende Kooperation nötig.

Länder verbinden

Afrika spielt auf dem Weltmarkt nach wie vor keine große Rolle. Kein Kontinent bekommt weniger internationale Investitionen ab. Wenn die globale Finanzkrise weiter anhält, werden die Geldströme nach Afrika noch schwächer werden und die Chancen, die Infrastruktur zu verbessern und nachhaltige Entwicklung anzustoßen, sinken.

Infrastrukturprojekte können und sollen einen Beitrag zu mehr regionaler Integration in Afrika leisten, meint das Infrastructure Consortium for Africa (ICA). Es dient als Diskussions- und Koordinationsplattform und ist bei der Afrikanischen Entwicklungsbank angesiedelt. Es kooperiert eng mit der Infrastructure Preparation Facility von NEPAD (New Partnership for African Development), der Entwicklungsinitiative der Afrikanischen Union. Auch sie will regionale Integration und Zusammenarbeit stärken.

Doch in der Praxis steht die Politik diesen Zielen oft im Wege, unter anderem, weil es eine Vielzahl sich teilweise überlappender Regionalorganisationen gibt. Reformen müssen jedenfalls auf der nationalen Ebene implementiert werden, sonst wird der Ausbau der Infrastruktur zu einem weiteren Beispiel für den bisher mangelhaften Erfolg regionaler Integration.

Bei schwachen demokratischen Strukturen ist es schwer, Politik zur Armutsreduzierung voranzutreiben. Prinzipiell wäre es jedoch sinnvoll, die Entwicklung der Infrastruktur darauf auszurichten (siehe Kasten).

Wachsender Bedarf an Infrastruktur

Wenn afrikanische Regierungen die Infrastrukturbedürfnisse ihrer Bevölkerung ­befriedigen wollen, haben sie nur geringen Spielraum. Die vorhandene Infrastruktur ist meist unzureichend, ineffizient und in schlechtem Zustand. Die staatlichen Haushalte und die Leistungsfähigkeit der Behörden sind begrenzt.

Deswegen suchen viele afrikanische Regierungen als Alternative zum trägen öffentlichen Sektor private Investoren, die in der Lage sind, die wachsende Nachfrage zu bedienen. Deren Priorität ist jedoch häufig nicht die Armutsbekämpfung.

Erschwerend kommt hinzu, dass im Privatsektor in Afrika nicht derselbe Wettbewerb herrscht wie in reichen Nationen: Ethnische Loyalitäten, Korruption und politische Seilschaften tragen zu einem ungünstigen Geschäftsumfeld für nachhaltige Infrastrukturprojekte bei.

Zudem sind die Kapitalmärkte afrikanischer Länder in der Regel recht klein. Große, grenzüberschreitende Projekte lassen sich auf dieser Grundlage nicht realisieren. Ohne internationale Privatinvestoren kann der Bedarf an Infrastruktur jedenfalls nicht gedeckt werden.

Was die Geber tun können

Deshalb ist auch die Hilfe der Geber wichtig. Zwar werden sie niemals die vielen ­Infrastrukturlücken vor allem in Afrikas ländlichen Gegenden schließen, aber sie können mit Budgethilfe und Investitionsanreizen helfen, die Grundlagen dafür zu schaffen.

Es herrscht internationaler Konsens darüber, dass die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf Infrastrukturinvestitionen in armen Ländern von Geberhilfe gedämpft werden sollen. Deshalb startete die Weltbank im April 2009 zwei milliardenschwere Investitionsinitiativen. Europäische ­Geber initiierten derweil die EU-Afrika-Partnerschaft für Infrastruktur und den EU Infrastructure Trust Fund for Africa (ITF), der Darlehen von Gebern und privaten Investoren vergibt. Nach einem eher trägen Start ist der ITF mittlerweile in Schwung gekommen. Er hatte Ende 2010, vier Jahre nach Gründung, 39 Darlehen im Gesamtwert von fast 209 Millionen Euro vergeben.

Das Africa Infrastructure Country Dia­gnostic Programme, das der G8-Gipfel in ­Gleneagles 2005 ins Leben rief, meint, schlechte Infrastruktur mindere Afrikas Wirtschaftswachstum jährlich um zwei Prozentpunkte. Sein Flagship Report 2009 enthält viele weitere relevante Informationen für politische Entscheidungsträger. So wären für das nächste Jahrzehnt schätzungsweise 93 Milliarden Dollar jährlich nötig, um den Infrastrukturbedarf des Kontinents zu decken. Doch es gibt eine Finanzierungslücke von 31 Milliarden Dollar pro Jahr. Vermutlich ist der Bedarf sogar noch größer, als der Bericht prognostiziert, denn Fragen der Anpassung an den Klimawandel und Bemühungen um mehr Ernährungssicherheit werden nicht ausführlich berücksichtigt.

Investitionen in Infrastruktur sind langfristig. Sie sind schwer zu organisieren und umzusetzen. Von der Planungs- und Vermittlungsphase bis zur tatsächlichen Nutzung gibt es ernste Korruptionsrisiken. Transparenz und Integrität sind essentiell für das Management von Infrastruktur-Fonds. Erfahrungen in Irak und Afghanistan haben vor kurzem wieder gezeigt, wie Korruption in der Infrastrukturentwicklung gute Absichten unterminiert. Dort sind Milliarden von Dollar spurlos verschwunden, wohl auch in dunkle Kanäle.

Chinas wachsender Einfluss

China ist zu einem wichtigen Infrastrukturakteur in Afrika avanciert. Kritik an intransparenten Abkommen, bei denen Ressourcen für Infrastruktur getauscht werden, ist berechtigt. Doch die etablierten Geber ­waren selbst lange in undurchsichtige Geschäfte verwickelt, und Afrikas Infrastruktur ist trotz Jahrzehnten westlicher Hilfe, die zumindest teilweise für die Fehlentwickungen während des Kolonialismus entschädigen sollte, nach wie vor mangelhaft.

Viele sehen China heute als zwielichtigen Geber. Doch diese inzwischen selbstbewusste Macht ist mit Sicherheit nicht die einzige, die Rohstoffe aus Afrika einheimst und dabei korrupte und repressive Regime unterstützt. Entwicklungsbestrebungen von Ländern, selbst ganzer Regionen, werden unterminiert, wenn führende Gebernationen ungeachtet der politischen Situation stillschweigend weitermachen wie bisher. Äthiopien ist ein Beispiel dafür, dass Geber eine Regierung umwerben, obwohl sie ihrer Bevölkerung keine politischen Freiheiten gewährt und de facto ein autoritäres Regime ist.

Die globale Krise mag für den Augenblick eingedämmt sein, und der drohende wirtschaftliche Zusammenbruch wurde nach dem Kollaps der Lehman Brothers Investment Bank 2008 teilweise abgewendet. Doch in vielerlei Hinsicht bleibt die Krise ein Weckruf, dass die ungehemmte Globalisierung Wohlstand und Existenzgrundlagen gefährdet.

Entwicklungsfortschritte hängen in armen Ländern von externer Hilfe ab, sei es aus öffentlichen oder privaten Quellen. Der Aufbau einer Infrastruktur, die hilft, Armut in ganzen Regionen zurückzu­drängen, könnte sich als machtvolles Mittel zur Erreichung von Entwicklungszielen erweisen und neue Kooperations- und Integrationschancen eröffnen.