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Regionale Integration

Erosion einer Friedensagenda

von Kacana Sipangule, Mwanda Phiri

In Kürze

Enthüllung des AfCFTA-Logos in Kigali im März 2018.

Enthüllung des AfCFTA-Logos in Kigali im März 2018.

Donald Trumps Handelskrieg mit China, Brexit und zunehmender Protektionismus zeigen, dass das etablierte Regime des Welthandels wankt. Das ist besorgniserregend. Das System wurde geschaffen, um Frieden und Wohlstand fördern – und es hat sich lange bewährt.

Im Zweiten Weltkrieg wurde klar, dass freundschaftliche Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit eine Voraussetzung für Frieden und Wohlstand ist. Protektionismus und Vergeltungsmaßnahmen hatten in den 1920er und 1930er Jahren den Aufstieg der Nazis in Deutschland begünstigt. Die restriktive Handelspolitik hatte Volkswirtschaften vor der Depression schützen sollen, aber immer tiefer in die Krise geführt.

Angesichts der verheerenden Schäden wollte die Politik Ähnliches künftig verhindern. Westliche Länder begannen wirtschaftlich eng zu kooperieren. Sie schufen Weltbank und Internationalen Währungsfonds und später auch das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade – GATT), aus dem später die Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) wurde.

Zu den multilateralen Handelsregeln gehörten von Anfang an Freihandel, Gegenseitigkeit und Nichtdiskriminierung. Im Freihandel gibt es keine Beschränkungen des Waren- und Dienstleistungsverkehrs. Gegenseitigkeit bedeutet: wenn Land A ein Handelshemmnis verringert, tut Land B ihm gleich. Und Nichtdiskriminierung bedeutet: Für alle gelten dieselben Handelsregeln.

Derzeit erfährt die Handelsglobalisierung mehr und mehr Ablehnung. Länder zwingen einander immer mehr Zölle auf, um Jobs zu sichern und die heimischen Industrien vor „unfairem“ Wettbewerb zu schützen. Allein zwischen Oktober 2017 und Oktober 2018 benennt der WTO-Bericht zur Handelsüberwachung 137 neue handelsbeschränkende Maßnahmen von Mitgliedstaaten.

WTO-Mitglieder nutzen die etablierten WTO-Instrumente nicht mehr, um Streitigkeiten zu klären. Dieser Trend widerspricht jahrelangen Zollsenkungen und verbindlicher Schlichtung von Handelsstreitigkeiten. Aus afrikanischer Sicht ist das beängstigend. Schließlich war das multilaterale System dazu gedacht, Frieden und Wohlstand zu fördern, und es erwies sich in beider Hinsicht als nützlich. Dem internationalen Trend zuwider bemühen sich deshalb afrikanische Regierungen nun um die Schaffung einer kontinentalen Freihandelszone (siehe Hauptartikel).
(ks/mp)

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