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Brasilien

Chaotische Situation

von Julia Jaroschewski

In Kürze

Viele Brasilianer sind enttäuscht von ihrer Regierung.

Viele Brasilianer sind enttäuscht von ihrer Regierung.

Brasilien war einst die führende Macht in Südamerika, nun scheint das Land kurz vor dem Kollaps. Präsidentin Dilma Rousseff kämpft gegen ihren Sturz. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie hat begonnen.

Als ehemaliges Mitglied des Aufsichtsrats des staatlichen Energieriesen Petrobras steckt sie inmitten eines riesigen Korruptionsskandals – auch wenn sie selbst nicht angeklagt wird, Geld genommen zu haben. Aber Politiker aller Parteien erhielten Bestechungsgelder von Firmen, denen sie Aufträge verschafften. Fast jeden Tag gelangen neue Ungereimtheiten an die Öffentlichkeit – die Skandale scheinen kein Ende zu nehmen.

Noch im Jahr 2014 gewann Dilma Rousseff mit einer hauchdünnen Mehrheit die Wiederwahl zur Präsidentin. Seitdem ist auf den Straßen Brasiliens der Teufel los. 2013 gingen vor dem Confederations-Cup noch alle Teile der Bevölkerung gemeinsam auf die Straße, um gegen Fehlinvestitionen und Korruption zu demonstrieren. Doch heute ist die Bevölkerung in zwei große Lager gespalten: pro und contra Regierung.

Die Regierungskritiker skandieren bei wöchentlichen Protesten „Dilma raus, Lula ins Gefängnis.“ Denn auch der vorherige Präsident Luiz Inacio Lula da Silva ist Teil des Korruptionsskandals. Zum Verdruss ihrer Gegner rettete Dilma Rousseff ihren Mentor Lula im Frühjahr 2016 mit einem Trick vor den Ermittlungen: Sie berief Lula kurzerhand in die Regierung und bewahrte ihn so durch Immunität vor Strafverfolgung. Allein im März gingen in Rio und weiteren 300 brasilianischen Städten mehr als 3 Millionen Menschen auf die Straße und forderten den Sturz der Präsidentin und das Abtreten der Arbeiterpartei PT.

In den Favelas Rios stehen die meisten Bewohner hingegen hinter der Präsidentin. Denn tatsächlich haben Lula und Rousseff mit ihren Sozialprogrammen arme Bevölkerungsschichten gefördert. „Fome Zero“, „Bolsa Familia“ oder „Minha Casa, Minha Vida“ sind Programme, die Sozialwohnungen und Lebensmittelversorgung schafften und vielen Brasilianern aus der absoluten Armut heraus halfen. Lula setzte seine Latte hoch: „Wenn am Ende meiner Amtszeit alle Brasilianer dreimal am Tag essen können, habe ich die Mission meines Lebens erfüllt.“ Er wurde dafür gefeiert.

In der aktuellen Krise befürchten die Armen aber wieder Kürzungen, die zu ihren Ungunsten ausfallen. Schon jetzt stehen in Rio Krankenstationen vor der Schließung, weil Ärzte und Ausstattung fehlen. Lehrer streiken, weil die Bedingungen in öffentlichen Schulen unzumutbar sind und in diesem Frühjahr warten Angestellte des öffentlichen Dienstes noch immer auf ihren Lohn, denn Rio hat Zahlungsschwierigkeiten. Polizisten, die nicht rechtzeitig entlohnt werden, sind anfällig für Schmiergelder. Davon profitieren die Drogenbanden in den Favelas.

 

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