„Schiiten halten zu den Schwächeren“

Der Iran hat kürzlich ein Abkommen mit den permanenten Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland abgeschlossen, das ihm unmöglich macht, Atomwaffen zu bauen. Wer hat sich im Regime durchgesetzt?

Viele Kommentatoren führen den Verhandlungserfolg auf die Wirtschaftssanktionen zurück, und das ist nicht auszuschließen, weil diese das ganze Land wirklich getroffen haben. Ich denke aber, dass der Machtwechsel von den Hardlinern zu moderaten Kräften entscheidend war, nachdem Hassan Rohani 2013 zum Präsident gewählt wurde. Die Hardliner hatten an Öffnung kein großes Interesse; ihre Stärke beruht auf rigiden, anti-westlichen Positionen. Die Moderaten dagegen suchen schon lange die Annäherung an den Westen. Rohanis Haltung ist ähnlich wie die Mohammed Chatamis, der von 1997 bis 2005 Präsident war.

Aber Chatami war nicht erfolgreich.

Nein, und das lag an Washington, denn US-Präsident George W. Bush wollte mit ihm nicht zusammen arbeiten. Er sprach lieber von der „Achse des Bösen“, zu der er auch Nordkorea und Irak zählte. Das Absurde daran war, dass Chatamis Regierung die US-Intervention gegen die Taliban in Afghanistan nach dem 11. September 2001 unterstützte. Teheran hatte in Afghanistan der Nordallianz geholfen, die damals noch gegen die Taliban standhielt. Die Taliban hatten 1998 mehrere iranische Diplomaten sowie einen Journalisten entführt und getötet, woraufhin Iran 70 000 Soldaten an die Grenze schickte und beinahe in Afghanistan hätte einmarschieren lassen. Nach den Terroranschlägen auf New York und Washington sah Chatami dann gemeinsame Interessen mit den USA. Aber Bush sprach von der Achse des Bösen. Iraner fanden das sehr enttäuschend. Sie erinnerten sich noch gut an den langen, blutigen Krieg den Saddam Hussein, Iraks Diktator, mit Unterstützung aus Washington und anderen westlichen Hauptstädten in den 80er-Jahren gegen sie geführt hatte. Ihnen war ebenso klar, dass die Taliban in Afghanistan ursprünglich von den USA und deren Verbündeten wie Saudi Arabien gefördert worden waren. Bush ließ Chatami systematisch auflaufen, und das diskreditierte dessen reformorientierte Außenpolitik in den Augen iranischer Entscheidungsträger. 2005 gewann dann der Hardliner Mahmud Ahmadinedschad die Präsidentschaftswahlen.

Welche Fraktionen gibt es im iranischen Regime?

Es ist kein monolithischer Block, aber das Regime besteht auch nicht aus klar markierten Fraktionen. Es hat mehrere Lager: Hardliner, Moderate, Reformer, traditionelle Konservative. Es gibt verschiedene Führungspersönlichkeiten und die Allianzen und Loyalitäten sind fließend, wobei auch neue Gruppen auftauchen und alte sich auflösen. Solche Lager stehen dem Militär nahe oder den Revolutionsgarden oder Wirtschaftskreisen und so weiter.

Aber hat nicht Ajatollah Ali Khamenei als „Oberster Führer“ das letzte Wort?

Theoretisch schon, aber in der Praxis ist seine Stimme nur eine von mehreren. Seine Stimme ist natürlich sehr wichtig, aber er entscheidet nicht allein. Das ist zum Beispiel daran zu erkennen, dass die Nuklearverhandlungen unter Ahmadinedschad nicht vorankamen, aber Rohanis Team in zwei Jahren ein Abkommen erreichte. Die Politik hat also deutlich die Richtung gewechselt, obwohl Khamenei in der gesamten Zeitspanne der Oberste Führer war.

Aber seit dem Abkommen spricht Khamenei immer wieder von der Feindschaft gegenüber den USA und betont die Loyalität Irans zu regionalen Verbündeten wie der Hamas, der Hisbollah, dem Assad-Regime oder den Huthis im Jemen.

Ja, aber die Bedeutung seiner Worte sollte nicht überbewertet werden. Einerseits will Khamenei seine Hardliner zuhause beruhigen. Außerdem richtet er sich an die regionalen Verbündeten. In der Praxis entspricht das Regierungshandeln aber nicht exakt den Worten des Obersten Führers.

Die Schiiten haben einen organisierten Klerus. Haben sie auch einen weltweiten Spitzenkleriker?

Nein, die höchste religiöse Autorität haben die Groß-Ajatollahs, von denen es mehrere gibt. Schiiten sollen ihrem Beispiel folgen. Rohani und Chatami sind dagegen Kleriker mittleren Rangs. Sie haben eine gewissen religiöse Autorität, aber sie entspricht nicht der Autorität der Ajatollahs.

Gibt es Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ajatollahs?

Ja, Ajatollah Hussein Ali Montazeri war beispielsweise in vieler Hinsicht toleranter als Ajatollah Khamenei. Er sollte eigentlich der Nachfolger von Ajatollah Ruhollah Chomeini werden, der die Revolution angeleitet hatte und dann Oberster Führer wurde. Montazeri wurde aber beiseite gedrängt. Manchmal wurde er „Vater der iranischen Menschenrechte“ genannt. Religiöse Differenzen zwischen den Ajatollahs werden meist dann bekannt, wenn sie politische Konsequenzen haben – etwa im Bezug auf Frauenrechte und Genderbeziehungen. Dinge verändern sich und Religionsführer müssen sich der Zeit anpassen. In großen iranischen Städten leben immer mehr Paare unverheiratet zusammen. Einige Kleriker sprechen sich vehement gegen diesen Trend aus, andere sind toleranter.

Sollten westliche Länder nicht wegen der Menschenrechtsverstöße auf Distanz bleiben?

Die Lage ist doch in Saudi-Arabien nicht besser und sie war auch unter dem Schah kaum anders. Westliche Regierungen sind mit vielen despotischen Regimen verbündet.

Zurück zu den Ajatollahs: Stimmen die schiitischen Spitzenkleriker aus anderen Ländern mit denen im Iran überein?

Also es ist eine gewissen Konkurrenz zwischen allen muslimischen Führungspersönlichkeiten weltweit zu spüren und selbstverständlich müssen alle die Verhältnisse in ihren jeweiligen Ländern berücksichtigen. Es ist kein Zufall, dass der wichtigste schiitische Religionsgelehrte im Irak, Ajatollah Ali al-Sistani, viel versöhnlicher klingt, was das friedliche Zusammenleben mit Sunniten angeht. Im Gegensatz zum Iran droht sein Land vom schiitisch-sunnitischen Schisma zerrissen zu werden.

Es gibt also keine geschlossene schiitische Front gegen die Sunniten?

Aus meiner Sicht ist es analytisch ungenau und politisch wenig hilfreich, die Entwicklungen in der Region mit der konfessionellen Differenz zu erklären. Schiiten ist aber klar, dass mit Extremisten wie ISIS Frieden kaum möglich ist. Solche Gruppen sagen doch, dass Schiiten keine echten Muslime sind und bekämpft werden sollen. Sie greifen Schiiten auch ständig an. Dass ihr Weltbild auf dem Wahhabismus aufbaut, der sunnitisch-fundamentalistischen Doktrin Saudi-Arabiens, erschwert die Lage. Diese Kräfte stehen dem Iran, der Hochburg der Schiiten, feindlich gegenüber.

Der Iran und die USA sind im Kampf gegen ISIS im Irak informelle Verbündete geworden. Manchen westlichen Beobachtern behagt das nicht, weil der Iran auch Hamas und Hisbollah unterstützt, die ebenfalls als terroristisch gelten.

Aus Teheraner Sicht geht es nicht nur um Ideologie, sondern auch im Real- und Sicherheitspolitik. Iran kann nicht so massiv in konventionelle Streitkräfte wie Saudi-Arabien und andere Mitglieder des Golfkooperationsrat investieren. Deshalb gilt die Unterstützung für Hamas und Hisbollah oder auch für die Huthis als Teil der Verteidigungspolitik.

Aber ist die Feindseligkeit gegenüber Israel nicht besorgniserregend?

Auch das muss im richtigen Kontext gesehen werden. Seit drei Jahrzehnten pflegt das iranische Regime Feindseligkeit gegenüber den USA und Israel – nicht zuletzt, weil beide Länder mit dem Schah verbündet waren. Israels Geheimdienst Mossad hat eng mit dem SAVAK, dem Staatssicherheitsdienst des Schahs, kooperiert. Repression war brutal. Viele Schah-Gegner wurden getötet. Viele Mitglieder der derzeitigen politischen Elite im Iran waren unter dem Schah im Gefängnis, viele sind gefolgert worden. Und weil die Beziehungen zu den USA jetzt besser werden, gewinnt die Anti-Israel-Haltung an Bedeutung.

Wie hängt das zusammen?

Erstens ist diese Haltung politisch nützlich, weil sie revolutionäre Ansprüche unterstreicht und es innenpolitisch hilft, Feinde im Ausland zu haben. Zweitens gibt es einen weltanschaulichen Nutzen, denn Schiiten sind historisch immer in der Minderheit gewesen und sie neigen dazu, Minderheiten zu unterstützen, was auch die Islamische Republik jetzt tut. Die Palästinenser werden als schutzbedürftige Minderheit gesehen. Das hat wiederum einen politisch-psychologischen Nutzen, denn der Iran gibt sich mit Verweis darauf, dass arabische Länder die Palästinenser im Stich lassen, als muslimische Führungskraft. Das Paradoxe daran ist aber, dass Palästinenser schon seit langem Frieden mit Israel wollen, so dass die iranische Position oft aggressiver ist als die palästinensische.

Maysam Behravesh gehört zu den Gründern des neuen Center for Middle East Research (CMER) in London und dem Tehran Bureau, einem Autorenteam, das vor allem im britischen Guardian veröffentlicht. Er stellt derzeit seine Doktorarbeit in Politikwissenschaft an der schwedischen Universität Lund fertig.
maysam.behravesh@gmail.com