EPA-Verhandlungen: Afrika will Aufschub

Afrika ist insgesamt noch nicht bereit für die geplanten wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen (EPA) mit der Europäischen Union. Zu diesem Ergebnis kommt das African Trade Policy Centre der UN-Wirtschaftskommission für Afrika (UNECA) in einer vom afrikanischen AKP-Sekretariat angeforderten Bilanz des bisherigen Verhandlungsverlaufs. Die Analyse ist Teil der offiziellen Begutachtung der EPA-Verhandlungen zwischen EU und AKP-Ländern. In dem Papier heißt es, es sei unwahrscheinlich, dass auch nur eine der vier Regionalgruppen, die mit der EU verhandeln, bis zum Jahresende ein EPA abschließen könne. Zu den größten Mängeln zählen die Gutachter die Intransparenz der Verhandlungen. Nichtstaatliche Gruppen, aber auch die afrikanischen Parlamente seien kaum involviert. Selbst Regierungen klagten über mangelhafte Kommunikation mit den Verhandlungsführern auf regionaler Ebene.

Zudem herrsche weiterhin große Unsicherheit über mögliche Auswirkungen der EPAs auf die afrikanischen Ökonomien. Weitere Studien dazu seien dringend erforderlich, heißt es in dem UNECA-Gutachten. Viele Beteiligte auf afrikanischer Seite seien frustriert darüber, dass bislang fast ausschließlich über Fragen des Marktzugangs verhandelt worden sei, nicht aber über die Stärkung afrikanischer Märkte und den Ausbau von Produktionskapazitäten. Fragen wirtschaftlicher Entwicklung seien bislang zu kurz gekommen in den EPA-Verhandlungen. Der Bericht plädiert dafür, die Verhandlungen nicht vorschnell zu beenden. Nach Ansicht der Gutachter dürfte es kein Problem sein, die WTO-Ausnahmeregelung für die EU-Handelspräferenzen zugunsten der AKP-Länder über 2008 hinaus zu verlängern.

Die Karibikländer hatten ihre Zwischenbilanz zu den EPA-Verhandlungen im Dezember vorgelegt und ebenfalls Mängel beklagt. Sie wollen aber am Starttermin Januar 2008 festhalten (siehe E+Z/D+C 2/2007, S. 50). (ell)