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Collaborative Climate Action

Verbindung der Ebenen

von Monika Zimmermann

In Kürze

Kolumbien hat nationale Klimabeiträge mit explizitem Bezug auf urbane Räume benannt. Straßenszene aus Medellín.

Kolumbien hat nationale Klimabeiträge mit explizitem Bezug auf urbane Räume benannt. Straßenszene aus Medellín.

Welche Schritte zu einer regierungsebenenübergreifenden Klimazusammenarbeit führen können, illustrieren Beispiele aus der Praxis.

In Deutschland hatten mehrere Bundesländer lange vor dem 2019 beschlossenen Bundesgesetz ihre Klimaschutzgesetze in Kraft und sind nun bereits dabei, diese an höhere Zielwerte anzupassen. Solche Landesgesetze bilden den Rahmen für kommunale Entscheidungen. Das Bundesumweltministerium hat seit 2008 mit seiner Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) mehr als 35 000 kommunale Projekte zur klimafreundlichen Planung und Infrastruktur mit mehr als 1,2 Milliarden Euro gefördert. So werden die Ziele des Bundes, der kaum direkte Einwirkungsmöglichkeiten auf die Kommunen hat, mit dem Handeln vor Ort verbunden.

Kolumbien, Fidschi, Indonesien, die Mongolei, Ruanda, der Südsudan und Tonga haben sowohl eine explizite nationale Stadtentwicklungspolitik entwickelt als auch nationale Klimabeiträge mit explizitem Bezug auf urbane Räume benannt. Sie wollen damit das Potenzial der Städte stärken und den Lebensstandard bei reduzierten Emissionen heben.

British Columbia, die westlichste Provinz Kanadas, hat bereits 2008 eine CO2-Steuer mit Ausgleichsmechanismen eingeführt, um den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Gesellschaft aufkommensneutral zu gestalten. Sie hat damit gute Erfolge erzielt, und mit Bezug darauf hat die kanadische Bundesregierung inzwischen einen landesweiten CO2-Preis eingeführt. So werden frühe Initiativen einer Provinz zum nationalen Standard.

Indonesien sammelt auf der webbasierten Plattform „Aksara“ Angaben zu den Treibhausgasemissionen, die alle Klimaschutzprojekte des Landes potenziell einsparen können. Dazu gehören diejenigen der Zentralregierung und der Provinzregierungen.


Links
Länderbeispiele:
https://urbantransitions.global/en/publication/climate-emergency-urban-opportunity/
Aksara:
https://pprk.bappenas.go.id/aksara/aksara_home_english

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