ODA

Mehr Geld, aber immer noch zu wenig

Die öffentliche Entwicklungshilfe (official development assistance – ODA) nimmt stetig zu. Doch die Geberländer sind noch immer weit von ihrem selbstgesteckten Ziel entfernt, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) für Entwicklungshilfe auszugeben. Umstritten ist zudem, was als ODA zählt. 2015 gaben die Mitglieder des OECD-Ausschusses für Entwicklungshilfe (DAC) fast ein Zehntel ihrer ODA zu Hause aus.
Geld, das Geberländer zu Hause für Flüchtlinge ausgeben, zählt auch als ODA. Syrerin in einem Flüchtlingslager in Griechenland. picture-alliance/AP Photo Geld, das Geberländer zu Hause für Flüchtlinge ausgeben, zählt auch als ODA. Syrerin in einem Flüchtlingslager in Griechenland.

Der DAC ist ein Club wohlhabender Länder, darunter Wirtschaftsmächte wie die USA, Japan, Deutschland und die EU. 2015 gaben seine Mitglieder zusammen 131,4 Milliarden Dollar an Entwicklungshilfe aus. Das waren real 6,6 Prozent mehr als 2014. Die größten Geber in absoluten Zahlen waren die USA, gefolgt von Britannien, Deutschland, Japan und Frankreich.

Doch der größte Teil des zusätzlich ausgegebenen Geldes blieb in den Geberländern selbst, vor allem in Europa. Er floss in erster Linie in Ausgaben im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Diese Ausgaben betrugen 12,1 Milliarden Dollar oder 9,2 Prozent der gesamten ODA. Klammert man sie aus, nahm das ODA-Volumen real nur um 1,3 Prozent zu.

Zahlreiche NGOs kritisieren diese Entwicklung. Nach Ansicht von Hilary Jeune von Oxfam international sollte Flüchtlingshilfe nicht als Entwicklungshilfe gelten, denn „das ist Hilfe, die die reichen Länder nie verlässt“. Und Sara Harcourt von der Advocacy-Organisation ONE argumentiert: „Viele Länder leiten ihre Hilfe – die der Bekämpfung von Armut dienen sollte – um, um die Kosten der Flüchtlinge zu decken, die sie aufgenommen haben. Es ist vollkommen richtig, dass wir Menschen Schutz gewähren, die vor Krieg und Unsicherheit fliehen, aber wir müssen auch die ärmsten Menschen der Welt unterstützen.“

Die ODA ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Zwischen 2000 und 2015 betrug der reale Anstieg 82 Prozent. Trotzdem sind die Geber noch immer weit von ihrem Versprechen gegenüber den UN entfernt, 0,7 Prozent ihres BNE für ODA auszugeben. Der Anteil betrug 2015 für alle DAC-Mitglieder zusammen nur 0,3 Prozent. Nur wenige Länder erreichten oder übertrafen das 0,7-Prozent-Ziel: Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Schweden und Britannien. Deutschlands ODA-Quote lag bei 0,5 Prozent – gegenüber 0,4 Prozent im Vorjahr.

Nach Angaben der OECD floss die meiste Gesamtentwicklungshilfe, die auch nicht DAC-Mitglieder und multilaterale Geber einschließt, mit 4,9 Milliarden Dollar nach Syrien. Danach folgten Afghanistan mit 4,3 Milliarden Dollar und Pakistan mit 3,8 Milliarden Dollar. Äthiopien und Indien erhielten jeweils 3,2 Milliarden Dollar. Die Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder (least developed countries – LDC) bekam insgesamt 43 Milliarden Dollar, und die gesamte ODA für Subsahara-Afrika betrug 42,8 Milliarden Dollar.


Link

ODA-Zahlen 2015 des OECD-Ausschusses für Entwicklungshilfe:
www.oecd.org/dac/financing-sustainable-development/development-finance-data/final-2015-oda.htm

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