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Rüstung

Viele Konflikte – viele Waffen

von Sheila Mysorekar

In Kürze

Ammunition on display at the arms fair in Aldershot, United Kingdom.

Ammunition on display at the arms fair in Aldershot, United Kingdom.

Es gibt, was den weltweiten Militäraufwand angeht, positive und negative Trends. Das aktuelle Jahrbuch des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) verschafft darüber Überblick.

Laut SIPRI sind die globalen Militärausgaben 2012 auf schätzungsweise 1756 Milliarden Dollar gestiegen. Das entsprach 2,5 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes (BIP) oder 249 Dol­­lar pro Mensch. Inflationsbereinigt ist das geringfügig weniger als 2011, aber die absolute Zahl liegt dennoch über den Vergleichswerten aller Jahre zwischen dem Ende des Zweiten Weltkrieges und 2010, berichtet SIPRI. Cybersicherheit habe an Aufmerksamkeit gewonnen, aber Initiativen zum Schutz von Zivilisten kämen kaum voran. Die Conven­tion on Cluster Munitions beispielsweise sei von wichtigen Produzenten von Streumunition wie Russland und den USA immer noch nicht unterzeichnet oder ratifiziert.

Der arabische Frühling hat bewaffnete Konflikte ausgelöst, wie SIPRI ausführt, und davon sei sogar Mali betroffen, obwohl das Land gar nicht zur MENA-­Region (Middle East/North Africa) gehört. Neue Konflikte führen in der Regel zu erhöhten Waffenverkäufen in der betroffenen Region, allerdings werden nicht alle Trends von der Nachfrage angetrieben. SIPRI führt aus, dass Rüstungs­exporteure einschließlich der USA und EU-Mitglieder daran arbeiten, neue Absatzmärkte zu erschließen. Ein Mittel dazu sei der Abbau bürokratischer Prozeduren für den Transfer militärischer Techniken und den Abschluss von rüstungsbezogenen Joint-Venture-Verträgen mit Entwicklungsländern. Die globale Finanz­krise habe das Interesse an Rüstungs­exporten gesteigert, urteilt SIPRI.

Mehr Nuklearwaffen in China

2013 besaßen laut SIPRI acht Nationen – die USA, Russland, Britannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan und Israel – ungefähr 4400 einsatzfähige Nuklearwaffen. Ungefähr 2000 seien in permanenter Einsatzbereitschaft. Israel bestätigt den Besitz von Nuklearwaffen nicht, dementiert ihn aber auch nicht. Zusammen hätten die acht Atommächte 2013 etwa 17 265 Nuklearwaffen gehabt – rund 2000 weniger als im Jahr zuvor. „Der Rückgang ist hauptsächlich Folge davon, dass Russland und die USA ihre strategischen Nuklearwaffen im Rahmen des Abkommens ‚Treaty on Measures for the Further Reduction and Limitation of Strategic Offensive Arms’ (New START) reduzieren und auch alte und überholte Waffen vernichten", heißt es im SIPRI-Jahresband.

Den Autoren zufolge scheint nur ­China sein Atomwaffenarsenal zu vergrößern, während Indien und Pakistan ihre Trägerraketenprogramme ausweiten. Die langfristigen Modernisierungsprogramme dieser Staaten belegen laut SIPRI-Forscher Shannon Kile, dass Atomwaffenbesitz weiterhin als Status- und Machtsymbol gesehen wird.

Abzug von Friedenstruppen

Die Zahl weltweit stationierter Soldaten in Friedenstruppen beträgt laut SIPRI derzeit 233 642 Soldaten in 53 Einsätzen. Das sei ein Rückgang von mehr als zehn Prozent gegenüber 2012. Der Hauptgrund sei der Abzug der internationalen Streitkräfte aus Afghanistan. Da sich die ISAF im Laufe dieses Jahres vollständig aus Afghanistan zurückzieht, wird mit weiterem Rückgang gerechnet. Auch aus anderen Ländern werden Blauhelme abberufen.

Leider bedeutet die Abwesenheit von Blauhelmen aber nicht, dass in einem Land auch wirklich Frieden herrscht. Syrien ist dafür ein Beispiel, und es ist sehr unwahrscheinlich, dass der UN-Sicherheitsrat in absehbarer Zeit daran etwas ändert. Der SIPRI-Experte Jaïr van der Lijn bedauert, dass nationale Interessen und die Angst vor der Aushöhlung des Souveränitätsprinzips schwerer wiegen als „die Not der Bevölkerung, die von dem Konflikt zerrieben wird". Er urteilt: „Die fehlenden Aktionen betreffs Syrien im Jahr 2012 zeigen den Mangel an internationaler Bereitschaft, der Schutzverantwortung gerecht zu werden."

Sheila Mysorekar