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Regionalorganisation

Wie ein Magnet

von Karim Okanla

Meinung

ECOWAS ist keine perfekte regionale Wirtschaftsgemeinschaft. Sie ist aber ordentlich vorangekommen und wirkt auf Nachbarn attraktiv.

Unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg – die Kolonialherrschaft war noch ungebrochen – gab es die ersten Integrationsbemühungen in Westafrika. Den ersten Anlauf unterstützte 1945 Frankreich. Der CFA Franc wurde die gemeinsame Währung der frankophonen Kolonien. Sein Wechselkurs war fest an den französischen Franc gebunden. Heute ist die Zentralbank der UEMOA (Union Économique et Monétaire Ouest Africaine – Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion) mit Sitz in der senegalesischen Hauptstadt Dakar für die Geldpolitik zuständig, und der Wechselkurs ist an den Euro gebunden.

Nach mehreren fehlgeschlagenen Versuchen, einen Verbund aller westafrikanischer Länder unabhängig von ihrer jeweiligen Größe und Amtssprache zu schaffen, lancierten Nigeria und Togo 1972 eine weitere Initiative. Sie führte zum Vertrag von Lagos, der am 28. Mai 1975 unterschrieben wurde und die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS – Economic Community of West African States) begründete.

Das eigentliche Ziel war ökonomische Zusammenarbeit mit mehr Handel zwischen den Mitgliedern. Wegen chronischer Instabilität und sogar Bürgerkriegen in einigen Ländern, wurden aber schnell Frieden und Sicherheit zu Kernthemen (siehe Interview mit Vladimir Antwi-Danso in E+Z/D+C e-Paper 2018/02, Schwerpunkt).

Vincent Foly, der Chefredakteur der Beniner Tageszeitung La Nouvelle Tribune, sagt, die ECOWAS sei vielleicht der erfolgreichste Regionalverbund in Afrika. Bezüglich freien Warenaustausches und unbegrenzter Mobilität der Bürger habe er viel erreicht. Auch die Zollunion sei gut, und das System der Finanzierung der ECOWAS-Fachinstitutionen mit einer Einfuhrabgabe funktioniere.

Das positive Image der Wirtschaftsgemeinschaft wirkt aus Sicht des Journalisten wie ein Magnet. Marokko hat im Februar 2017 die Mitgliedschaft beantragt und wartet auf die Antwort.

Mauretanien, das früher der ECOWAS angehörte aber 2000 ausstieg, hat im August 2017 ein neues Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Das war sinnvoll, denn in den ECOWAS-Ländern leben 300 Millionen Menschen auf etwa einem Sechstel der Fläche Afrikas.

Andererseits ist es nicht gelungen ein Wirtschafts-Partnerschaftsabkommen mit der EU abzuschließen. Bislang gilt nur ein provisorisches Abkommen mit Ghana und Côte d’Ivoire.

Es läuft in der Tat nicht alles rund. Foly urteilt, die ECOWAS stehe auf tönernen Füßen, weil Rivalität zwischen den nationalen Spitzenpolitikern die Bemühungen um weitere Integration unterhöhle.

Andere Beobachter formulieren schärfere Kritik. Für Luc Fernand Kpelly, einen Mediendozenten, vereint die ECOWAS allenfalls „Staatschefs, die sich Macht mit Schmiergeld gekauft haben“. Die früheren Kolonialmächte – Frankreich, Britannien und Portugal – manipulierten das Geschehen im Sinne eigener Interessen: „Frankreich versteckt sich oft hinter Senegal und Côte d’Ivoire, um jeden vielversprechenden Anlauf zu voller Integration zu torpedieren.“

Bislang verfolgt die ECOWAS keine einheitliche makroökonomische Politik für alle Mitglieder. Mehr müsste geschehen, um den Privatsektor zur treibenden Kraft der Integration zu machen. Die Steuerpolitik der Mitglieder ist inkohärent und häufig sogar kontraproduktiv. Mehr Binnenhandel in der ECOWAS würde in der Region externe Schocks abpuffern, aber bislang ist wenig geschehen, um ihn zu stärken. Massenhafte Armut beunruhigt. Die Existenz der meisten Menschen hängt vom informellen Sektor ab – zum Beispiel in Benin (siehe hierzu meinen Kommentar in der Rubrik Debatte im E+Z/D+C e-Paper 2018/10).

Seit Langem gibt es Pläne, eine Währungsunion aller ECOWAS-Mitglieder zu schaffen. Sie kommen aber nicht voran. Angesichts der Probleme, mit denen die Eurozone ringt, ist das vielleicht sogar gut so. In der Tat warnen einige Beobachter, die UEMOA schade wegen der Unterordnung unter europäische Belange den frankophonen ECOWAS-Ländern.

Karim Okanla ist Mediendozent und freier Autor aus Benin.
[email protected]

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