Korruption

Wie man ein korruptes System herausfordert

Entwicklung ist nur möglich, wenn gegen Korruption angegangen wird. In vielen Ländern gibt es immer noch systemische Korruption, wegen der in Afrika nach Schätzungen der Afrikanischen Union (AU) jährlich 140 Milliarden Dollar verloren gehen. Besonders gravierend ist es in Südafrika. Doch mit Unterstützung der notwendigen Mechanismen kann Korruption besiegt werden.
Protest in Kapstadt vor vier Jahren. Die Lage hat sich kaum verbessert. picture-alliance/ASSOCIATED PRESS/Nardus Engelbrecht Protest in Kapstadt vor vier Jahren. Die Lage hat sich kaum verbessert.

Korruption findet nicht isoliert statt. Sie existiert vielmehr in von sozialen Akteur*innen geschaffenen Ökosystemen, in denen Personen wiederholt Bestechungsgelder annehmen und geben. Indem wir Korruption als System betrachten, beschreiben wir, wie verschiedene Akteur*innen eine politische Ökonomie zugunsten ihrer Eigeninteressen schaffen – langfristig zu Lasten der Gesellschaft.

Die Versprechen eines demokratischen Südafrikas nach 1994 waren Entwicklung für die Bevölkerungsmehrheit und mehr Wohlstand für die in der Apartheid Ausgebeuteten. Angesichts dessen, wie viel Geld das Land bereits in seine Entwicklung investiert hat, ist jedoch klar, dass Südafrika weiterhin hinter seinem Potenzial zurückbleibt.

Korruptionssysteme verhalten sich wie ein Organismus, der sein Überleben sichern will. Sie leben von Korruptionsnetzwerken – komplexen Geflechten von Personen, die gemeinsam öffentliche Ressourcen für sich ausbeuten, ohne Rücksicht auf Rechenschaftspflicht und Transparenz. In Südafrika lässt sich das am korrupten Erbe des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma und dem sogenannten State-Capture-Korruptionsskandal aufzeigen. Diese Affäre machte die Korruptionssysteme des Landes sichtbarer – aber einige der Netzwerke sind auch Jahre nach Zumas Abgang und Cyril Ramaphosas Amtsantritt noch aktiv.

Korruptionsmechanismen verwenden ausgeklügelte Taktiken, um illegal und unethisch zu agieren und das zu vertuschen. Folglich sind sie schwer aufzudecken. Aber es gibt Möglichkeiten, dagegen vorzugehen. 

In Afrika könnten folgende vier Wege hilfreich sein:

  1. Whistleblower unterstützen. Diese haben Zugang zu Informationen über Netzwerke korrupter Akteur*innen und sind daher wichtige Beteiligte bei deren Zerschlagung sowie der Aufdeckung von Korruptionssystemen. In Südafrika werden Whistleblower nicht ausreichend geschützt, stattdessen haben sie Repressalien zu befürchten. Das schwächt das Bemühen um Rechenschaftspflicht und fördert eine Kultur des Schweigens. Der Rechtsschutz für Whistleblower muss daher unbedingt gestärkt werden, damit sie bereit sind, Informationen preiszugeben, und dabei geschützt werden.
  2. Günstige Bedingungen für die Aufdeckung von Korruptionssystemen schaffen. Wichtig sind Unabhängigkeit und Effizienz der Aufsichtsorgane. In Südafrika haben sich die Arbeit der Zondo-Kommission (Judicial Commission of Inquiry into Allegations of State Capture, Corruption and Fraud in the Public Sector including Organs of State) und die Rolle des Public Protector als entscheidend erwiesen, um bestehende Korruptionssysteme zu traktieren und Rechenschaftspflicht zu fördern.
  3. Die Unabhängigkeit von Medien und Zivilgesellschaft aufrechterhalten. In Südafrika haben Journalismus und Zivilgesellschaft eine zentrale Rolle dabei gespielt, Fehlverhalten von Politiker*innen aufzudecken, und sind ihrem Auftrag, die Öffentlichkeit zu informieren, nachgekommen.
  4. Eine prinzipientreue Führung unterstützen, die sich für Integrität und Rechenschaftspflicht einsetzt und die im Land herrschenden sozialen Normen vorlebt. Es ist entscheidend, solche Institutionen zu stärken und eine Kultur der Rechenschaftspflicht zu fördern. Nur so können Südafrika und andere Länder korrupte Systeme überwinden und integrative Entwicklung und gute Regierungsführung anstreben.

Hafte Gebreselassie Gebrihet ist Postdoctoral Research Fellow an der Nelson Mandela School of Public Governance an der Universität Kapstadt (UCT). Er erforscht insbesondere den Aufbau demokratischer Regierungsführung und resilienter Institutionen in Afrika, besonders hinsichtlich der UN-Agenda 2030 und der Afrika-Agenda 2063.
hafte.gebrihet@uct.ac.za

Fabio Andrés Díaz Pabón ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am African Centre of Excellence for Inequality Research (ACEIR) an der Universität Kapstadt und Mitglied der Forschungsgruppe Comunicación y Democracia an der Universidad del Tolima in Kolumbien. Er beschäftigt sich mit nachhaltiger Entwicklung und der African Agenda 2063.
fabioandres.diazpabon@uct.ac.za

Governance

Um die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, ist gute Regierungsführung nötig – von der lokalen bis zur globalen Ebene.