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von Katja Dombrowski

Meinung

EU-Fahne in Brüssel.

EU-Fahne in Brüssel.

Die Europäische Union (EU) ist ein weltweit einzigartiger Bund, in dem unabhängige Staaten gemeinsam Souveränität ausüben. Sie hat ihre eigene Exekutive – die Europäische Kommission –, ein Parlament und einen Gerichtshof. Die Gesetze, die die EU erlässt, sind bindend: Alle Mitgliedsländer müssen sie in ihre nationale Gesetzgebung überführen. Außerdem beinhaltet die EU eine Währungsunion.

Die Gemeinschaft besteht aus Demokratien, die die Menschenrechte achten und die Gleichstellung der Geschlechter vorantreiben. Seit kurzem besetzen Frauen zwei der wichtigsten Positionen: Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin und Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank.

Die EU ist von großer Bedeutung für Europa selbst, aber auch für die Weltgemeinschaft. Sie ist Handelsweltmacht, gehört zusammen mit den Mitgliedern zu den größten Gebern von Entwicklungshilfe (official development assistance – ODA) und spielt eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz. Im Vergleich dazu ist sie militärisch ein Zwerg.

Der EU wird häufig vorgeworfen, sie werde von nicht gewählten Bürokraten regiert. Das ist stark übertrieben. Technokraten sind in Brüssel zwar wichtig, das liegt aber auch daran, dass hochkomplexe Themen behandelt werden und Europas viele Sprachen keine einheitlichen Rechtsbegriffe haben. Demokratische Legitimität besitzt die EU hingegen sehr wohl: Das EU-Parlament wird gewählt. Das Gleiche gilt für die Regierungen der Mitgliedsländer, deren Chefs im Europäischen Rat zusammensitzen. Parlament und Rat entscheiden darüber, wer die EU-Institutionen leitet.

Trotzdem mag die Politik der EU zuweilen willkürlich erscheinen – besonders in Krisenzeiten. Für manche Probleme stehen weder Lösungen noch geeignete Verfahren bereit. Dann einigen sich die Top-Politiker der Mitgliedsstaaten oft auf ad hoc einberufene Gipfeltreffen. Das stellt in der Tat ein Demokratiedefizit dar, denn die gewählten Abgeordneten sind nicht beteiligt, und die im Rat erzielten Kompromisse sind kaum zurückzudrehen. Wichtige Entscheidungen erfordern allerdings sehr breite Mehrheiten.

Die EU hat zweifellos ihre Schwächen. Sie hat weder die Euro- noch die Flüchtlingskrise gut gelöst. Und sie unterliegt ständiger Veränderung. Ihre Stärken sind aber ebenfalls beachtlich. Die Freizügigkeit innerhalb der EU ist großartig. Der gemeinsame Binnenmarkt bietet wesentlich mehr Chancen als einzelne nationale Märkte. Die enge Zusammenarbeit sichert Frieden auf dem früher ständig von Kriegen erschütterten Kontinent. Und dank der EU haben die Mitgliedsstaaten größeren globalen Einfluss, als sie alleine hätten. Wie stark die Gemeinschaft ist, wurde zuletzt daran deutlich, dass sie nach dem Brexit-Referendum nicht auseinanderfiel. Im Gegenteil: Ihr Zusammenhalt ist gewachsen, während unter den Briten die Zweifel am EU-Austritt zunahmen.

Die EU nutzt nicht nur Europa, sondern der gesamten Menschheit. Wir stehen vor riesigen globalen Herausforderungen: massive Umweltzerstörung, massenhafte Armut, wachsende Ungleichheit, Kriegsgefahren. Engstirniger Nationalismus verschärft das alles. Die EU ist – trotz ihrer Schwächen – der Beweis dafür, dass supranationale Politik gelingen kann. Sie schwächt die Mitglieder nicht, sondern stärkt ihre Fähigkeit, Ziele zu erreichen – und an globalen Agenden wie den Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) mitzuwirken.


Katja Dombrowski ist Redakteurin von E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit / D+C Development and Cooperation.
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