ODA

Hilfe ist problematisch, aber unverzichtbar

Entwicklungshilfe (ODA – Official Development Assistance) soll den Transfer von Wohlstand erleichtern und dazu beitragen, dass Entwicklungsländer die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs – Sustainable Development Goals) erreichen. Selbst Summen in Rekordhöhe liefern aber oft nicht die erhofften Ergebnisse.
Entwicklungserfolge erfordern Eigenverantwortung: Eine Dreijährige spielt während eines Sturms mit dem Handy ihrer Mutter in einem Zyklonbunker. Bangladesch im Jahr 2022. picture-alliance/ASSOCIATED PRESS/Fatima Tuj Johora Entwicklungserfolge erfordern Eigenverantwortung: Eine Dreijährige spielt während eines Sturms mit dem Handy ihrer Mutter in einem Zyklonbunker. Bangladesch im Jahr 2022.

Die ODA der Industrienationen hat stetig zugenommen. Sie erreichte 2023 laut Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) 223 Milliarden Dollar. Allerdings sind Effektivitätsprobleme weithin bekannt. Sie treten sowohl auf Geber- als auch auf Empfängerseite auf. Die Dynamiken zeigen, dass der politisch korrekte Begriff „Entwicklungszusammenarbeit“ beschönigend ist.

Auf Seiten der Geber gibt es Schwierigkeiten mit Koordination, Bürokratie und Fragmentierung. Zu viele Institutionen sind mit unterschiedlichen Eigeninteressen beteiligt. Das führt zu schlechter Abstimmung und Streitigkeiten beim Monitoring. Die Vielzahl der Agencies mit jeweils eigenen Verfahrensrichtlinien überfordert die staatlichen Strukturen der Empfängerländer. Oft haben Geberregierungen auch allzu klare Vorstellungen davon, was sie unterstützen wollen und was nicht.

Auf Seiten der Empfängerländer beschränken begrenzte Planungskapazitäten, schwache Governance-Systeme und institutionelle Engpässe die Wirksamkeit der Hilfe. Zu den systemischen Mängeln zählen auch überehrgeizige Ziele, unrealistische Zeitrahmen sowie Haushaltsengpässe. Das Eigeninteresse von Entscheidungsträger*innen ist selbstverständlich auch relevant.

Bemühungen zur Verbesserung der ODA-Wirksamkeit blieben bisher unbefriedigend. Das liegt auch daran, dass es sehr schwierig ist, langfristige Themen von Regierungsführung und Institutionenaufbau anzugehen. Wichtig ist zudem das asymmetrische Verhältnis zwischen Geber- und Empfängerregierungen. Die Politik der Geberländer reagiert auf ihre Wählerschaft und nicht auf Notleidende in Empfängerländer. Es mangelt deshalb an Verantwortlichkeit dafür, worauf es vor Ort wirklich ankommt. Vor allem werden oft langfristige Entwicklungserfordernisse vernachlässigt.

Beunruhigende Staatschuldenlast

Außerdem verursachen Entwicklungskredite Probleme, wenn sie die Rückzahlungsfähigkeit der Entwicklungsländer überfordern. Das zeigte sich abermals im Zuge der Coronapandemie, als der Welthandel stockte, Lieferketten unterbrochen wurden und Rohstoffpreise fielen. Hohe Staatsschulden begrenzen aber die Handlungsfähigkeit der betroffenen Länder. Sollten sinnvolle Umschuldungen und andere Entlastungsmaßnahmen ausbleiben, wird die Lebensqualität von Millionen Menschen gefährdet.

Unterdessen ist der Ruf nach mehr ODA (mit einer Verlagerung von Darlehen zu mehr Zuschüssen) heute lauter denn je. Die internationale Staatengemeinschaft muss nach Covid-19 verlorenen Boden gutmachen. Obendrein steigt der Bedarf an humanitärer Hilfe wegen Kriegen, unterbrochenen Versorgungsketten und Klimanotfällen. Allein im letzten Jahr litten weltweit fast 800 Millionen Menschen an Hunger, wobei die Zahl der lebensbedrohlich Betroffen um zehn Prozent stieg.

Die gute Nachricht ist, dass ODA nicht so dysfunktional ist, wie in der Kritik gern behauptet wird. Nein, sie führt nicht zwangsläufig zur Abhängigkeit. Dass viele Länder sich aus der Förderfähigkeit herausentwickelt haben, zeigt, dass der Zufluss ausländischer Finanzmittel keine Falle sein muss, die Entwicklung stoppt und Regierungen in Empfängerländern korrumpiert. Die weniger erfolgreichen Länder, die weiterhin förderfähig sind, stehen jedoch offenbar vor größeren Herausforderungen als die mittlerweile erfolgreichen Länder. Folglich ist es für ODA-Institutionen naturgemäß schwieriger, dort die erhofften Erfolge zu bewirken.

Iwan J Azis ist Wirtschaftsprofessor an der Cornell University in den USA und Gastprofessor an der University of Indonesia.
http://iwanazis.com/

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