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G8

Kaum Fortschritt

von Alexandra Janda
Zwei Themenschwerpunkte beschäftigten Anfang Juli die Staats- und Re­gie­rungs­chefs der wichtigsten etablierten Industrieländer beim diesjährigen G8-Gipfel im japanischen Toyako: Die Klimapolitik und das Volumen der Entwicklungshilfe. Durchbrüche gab es nicht.

Die G8 streben bis zum Jahr 2050 die Halbierung der Treibhausemissionen an. Umweltschützer beanstandeten, das Ziel sei schwammig, weil kein Basisjahr genannt wurde. Beteiligt wurden an der Debatte in Toyako auch Vertreter Chinas, Brasiliens, Indiens, Mexikos, Südafrikas, Südkoreas, Indonesiens und Australiens. Sie bilden mit den G8 die Gruppe der Staaten mit den meisten Emissionen.

Die USA betonten einmal mehr die Bedeutung der Emissionsbegrenzung in den Schwellenländern, während diese die Hauptverantwortung bei den Industrieländern sahen, die den bislang registrierten Treibhauseffekt ausgelöst haben. Deshalb forderten sie verbindliche Reduktionsziele für die etablierten Industrienationen bis zum Jahr 2020, worauf sich die G8 aber nicht verpflichteten. Weil kein konkreter Etappenplan verabschiedet wurde, sprachen Kritiker von einer „verpassten Gelegenheit“.

Der Gipfel rief einen Klimainvestmentfonds ins Leben, der Schwellen- und Entwick­­lungsländern durch Transfer von moderner Technik bei der Reduzierung des CO2-Ausstoßes helfen soll. Kritiker beanstandeten jedoch, dass die Beiträge als offizielle Entwicklungshilfe (ODA) angerechnet werden, obwohl es nicht um unmittelbare Armutsbekämpfung geht.

Beim Gipfel 2005 in Gleneagles hatten die G8 die Aufstockung der ODA um 50 Milliarden Dollar versprochen, wovon die Hälfte an Afrika gehen soll. Sie legten sich darauf fest, ihre ODA an die Wirtschaftsleis­tung zu koppeln. Bis 2010 sollen die Entwick­­lungsetats demnach 0,51 Prozent des BIP ausmachen und bis 2015 auf 0,7 Prozent steigen. Das Versprechen wurde vor einem Jahr in Heiligendamm wiederholt. Die aktuelle G8-Erklärung bestätigt zwar grundsätzlich alte Festlegungen, nennt aber keine präzisen Zahlen. Kritiker beanstanden, die Versprechen seien ohne verbindlichen Umsetzungsplan unglaubwürdig. (aj)