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Entwicklungszusammenarbeit

Weniger Soldaten, mehr Jobs

von Sheila Mysorekar

In Kürze

Wachmann in Kabul.

Wachmann in Kabul.

Was mit Afghanistan ab 2014 nach Abzug der ISAF-Truppen geschieht, fragen sich nicht nur die Afghanen. Auch europäische Länder, die sich seit Jahren im Land engagieren, richten ihre Politik auf die Zeit danach aus – nicht nur militärisch, sondern auch im Bezug auf entwicklungspolitische Ziele. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat den Rahmen bis 2017 neu gesteckt.

„Wir beginnen ein neues Kapitel in unserer langjährigen Zusammenarbeit mit Afghanistan", kündigt Bundesminister Gerd Müller an: „ISAF geht, wir bleiben." Deutschland will Afghanistan nach 2014 weiterhin unterstützen, vor allem im Bereich Bildung, Energie, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, gute Regierungsführung und Wasserversorgung.

Der Zeitpunkt ist kritisch. Die Präsidentschaftswahlen vom 5.April sind wichtig, weil der neue Präsident das Land in die Zeit nach Abzug der internationalen Schutztruppen führen muss – und dann steht die Auseinandersetzung mit den Taliban an. Es ist also äußerst wichtig, dass eine demokratische Regierung auch Erfolge in Bezug auf Wirtschaft und Entwicklung vorzuweisen hat. Dafür braucht sie Hilfe aus dem Ausland.

Deutschland ist der drittgrößte Geber für das Land am Hindukusch. Seit 2002 hat die Bundesrepublik insgesamt rund 2 Milliarden Euro für die Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan zur Verfügung gestellt, davon stammten 1,5 Milliarden aus dem Entwicklungsministerium.

Dennoch bleibt die Armut in Afghanistan groß. Zwei Drittel der Bevölkerung sind von Nahrungsunsicherheit bedroht. Auf dem UN-Entwicklungsindex steht Afghanistan auf Platz 175 von 187 Ländern. „Es wird mit derart alarmierenden Sozialindikatoren nicht gelingen, ein politisch stabiles Gemeinwesen in Afghanistan aufzubauen", befürchtet Peter Neher, Präsident des Deutschen Caritasverbandes. Aus seiner Sicht kommt es darauf an, dass die „Menschen auch nach dem Abzug des westlichen Militärs spüren, dass es ihnen ohne Taliban besser geht". Die internationale Gemeinschaft müsse ihr humanitäres Engagement fortzuführen.

Deutschland hat sich diesbezüglich zu einer Reihe Maßnahmen verpflichtet. Das BMZ hat den Entwurf einer neuen Strategie für das Land bis 2017 veröffentlicht. Dem Dokument zufolge wird sich das deutsche Engagement auf verschiedene Kernthemen konzentrieren. Zentral ist die Unterstützung junger Menschen durch Ausbildung und Beschäftigungsförderung, vor allem auf dem Lande – also dort, wo die Taliban junge arbeitslose Männer für ihre Zwecke rekrutieren. Es geht darum, langfristig „Perspektiven jenseits der bewaffneten Opposition" zu bieten.

Regionaler Schwerpunkt bleiben die sechs Nordprovinzen des Landes sowie die Hauptstadt Kabul. Dabei will das BMZ vor allem im ländlichen Raum operativ tätig sein, also dort, wo der schwache afghanische Staat kaum präsent ist.

Ein Kernthema der neuen Strategie ist „Gerechtigkeit durch gute Regierungsführung". Der Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen soll gestärkt werden. Ein erfolgreicher Kampf gegen Korruption und Willkür sei wahrscheinlich der Beitrag, den die afghanische Bevölkerung am deutlichsten wahrnimmt. Das BMZ will das Vertrauen in staatliche Institutionen und somit in die Demokratie nachhaltig stärken.

Aber auch die Lebensbedingungen der Menschen will das BMZ verbessern, zum Beispiel im Bezug auf die Energieversorgung. Nur 28 Prozent der Menschen in Afghanistan haben Zugang zu Strom. Durch den Aufbau dezentraler inländischer Stromerzeugungsanlagen investiert die Bundesregierung in klimafreundliche Energieversorgung, die eine Grundlage für das Wirtschaftswachstum ist, dass langfristige politische Stabilität ermöglichen soll. Der Ausbau der Wasserversorgung ist ebenfalls ein Teil der neuen entwicklungspolitischen Strategie.

Bis zum Abzug der ISAF-Truppen wird noch nicht viel davon umgesetzt sein, doch die Ziele des BMZ sind langfristig, sagt Bundesminister Gerd Müller: „Die Zusammenarbeit mit fragilen Staaten wie Afghanistan erfordert strategische Geduld und einen langen Atem."

Sheila Mysorekar

http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2014/maerz/140312_pm_020_Neue-Afghanistan-Laenderstrategie-Verlaessliche-Partner-in-Zeiten-des-Umbruchs/index.html