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Ruanda und die DR Kongo

Überblick: Geschichte des Blutvergießens

von Manuel Wollschläger
Militiamen retreating from Bukavu in 2004

Militiamen retreating from Bukavu in 2004

Von 1965 bis 1997 regierte der kleptokratische Diktator Mobutu Sese Seko die Demokratische Republik Kongo (DRC), die unter seiner Herrschaft lange Zaïre hieß. Anfang der 90er Jahre regte sich zunehmend Widerstand, so dass er sich 1992 Forderungen nach mehr politischer Mitsprache beugen musste und ein Verhandlungsprozess über die politische Liberalisierung in Gang kam. Von Manuel Wollschläger

1994 eskalierte der Genozid in Ruanda, und auf Druck der internationalen Staatengemeinschaft wurden Flüchtlinge ins Land gelassen. Sie standen den Hutu-Milizen nahe, die für das Morden verantwortlich waren, aber im ruandischen Bürgerkrieg unter­lagen. Fatalerweise wurden sie in Lagern in Grenznähe untergebracht, aber nicht entwaffnet.

1996 rief der Kongolese Laurent-Désiré Kabila, damals an der Spitze der „Alliance des Forces Démocratiques pour la Libération du Congo“ (AFDL), zum gewalt­samen Sturz Mobutus auf und wurde dabei von Uganda, Ruanda und Burundi unterstützt. Ruanda nutzte die Gelegenheit zu einem brutalen Rachefeldzug. Allerdings überwarf sich Kabila, nachdem er die Macht in Kinshasa ergriffen hatte, bald mit Ruandas Präsident Paul Kagame, der nicht akzeptieren wollte, dass der Osten der DRC ausschließlich von kongolesischen Truppen kontrolliert werden sollte. Es ging dabei auch um die Ausbeutung von Bodenschätzen.

Kabila wurde 2001 ermordet. Daraufhin bildete sein Sohn Joseph Kabila unter internationaler Vermittlung eine Übergangsregierung, der verschiedene Kriegsparteien einschließlich der von Ruanda unterstützten Milizen angehörten. Die Integration sämtlicher bewaffneter Truppen in die regulären Sicherheitskräfte misslang allerdings. Kabila wurde 2006 und 2011 in Wahlen bestätigt, die umstritten blieben und nur dank der Intervention der internationalen Gemeinschaft möglich waren. Im Osten des Landes flammt über die Jahre hinweg immer wieder Gewalt auf, in die reguläre Sicherheitskräfte ebenso involviert sind wie diverse Milizen, Selbstverteidigungsgruppen und sonstige Banden.

Für negative Schlagzeilen sorgt derweil auch immer wieder Ruanda. In diesem Sommer warf ein UN-Report Kagames Regierung die Beteiligung an Gewaltkonflikten im Nachbarland vor, woraufhin Geberländer ihre Entwicklungshilfe für Ruanda zurückfuhren. Im September erhob die unabhängige Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ähnliche Vorwürfe wie die UN gegen Ruanda.

Das Engagement der internationalen Gemeinschaft in DRC bleibt indessen fragmentarisch. UN- und EU-Friedenstruppen haben zwar Wahlen ermöglicht, sie waren aber immer viel zu wenige, um in dem riesigen Land wirklich für Sicherheit zu sorgen. Einzelne Warlords wurden an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übermittelt, viele andere sind aber nicht nur weiterhin auf freiem Fuß, sondern kommandieren auch immer noch schwer bewaffnete Truppen. (mw)