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Kommentar

Vorbildfunktion verloren

von Jennifer Dube

Meinung

Anhänger der Oppositionspartei Democratic Alliance demonstrierten am 15. April in Johannesburg für den Rücktritt von Präsident Jacob Zuma.

Anhänger der Oppositionspartei Democratic Alliance demonstrierten am 15. April in Johannesburg für den Rücktritt von Präsident Jacob Zuma.

Südafrika war lange das wirtschaftliche und politische Vorbild der gesamten Region. Doch seit Präsident Jacob Zuma Ende vergangenen Jahres seinen Finanzminister Nhlanhla Nene feuerte, geht es mit dem Land bergab – und zugleich schwindet das Vertrauen seiner Nachbarn in Südafrikas Demokratie.

Südafrika war unser Maßstab. Wann immer es im südlichen Afrika um Regierungsführung ging, hieß es „schaut euch Südafrika an“. Bis Präsident Zuma im Dezember 2015 Finanzminister Nene entließ. Plötzlich war der Staats- und Regierungschef in großen Schwierigkeiten: in seiner Partei, in der Regierung und auch zu Hause. Es gab Probleme mit der Währung, Probleme für das Land und Probleme für die ganze Region.

Offensichtlich hatte Zuma die Folgen der Entlassung Nenes unterschätzt. Südafrikas Währung Rand stürzte innerhalb weniger Stunden in beispiellosem Maße ab. Das wirkte sich schnell auch auf Namibia, Lesotho und Swasiland aus – die Wirtschaft dieser Länder hängt vom Rand ab. Gleichzeitig brach Sambias Währung ein. Südafrika ist der größte Investor in der Region. Wenn seine Wirtschaft strauchelt, hat das weitreichende Folgen.

Als Nächstes wurde Zuma vorgeworfen, sich von der einflussreichen Gupta-Familie instrumentalisieren zu lassen. Sie ist mit der Präsidentenfamilie in Geschäftspartnerschaften verbunden, unter anderem mit Zumas Sohn Duduzane Zuma. Am 15. März 2016 erklärte Vytjie Mentor, eine Parlamentsabgeordnete von Zumas regierendem African National Congress (ANC), Mitglieder der Gupta-Familie hätten ihr einen Ministeriumsposten angeboten.

Einen Tag darauf behauptete der stellvertretende Finanzminister Mcebisi Jonas, ihm sei von Mitgliedern der Gupta-Familie der Posten des Finanzministers angeboten worden. Er habe das Angebot aber abgelehnt, da es die hart erkämpfte Demokratie des Landes verhöhne und das Vertrauen der Menschen missbrauche. Schließlich könne einzig und allein der Präsident Minister ernennen.

Innerhalb von drei Wochen machten sich diese unerhörten Anschuldigen in Zumas Umfeld bemerkbar. Anfang April musste Duduzane Zuma als Direktor des Gupta-Unternehmens Oakbay zurücktreten. Zudem gibt es Hinweise darauf, dass der Skandal auch Zumas Exfrau Nkosazana Dlamini-Zuma schaden könnte. Sie ist Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union (AU) und galt bis vor kurzem als einer der beiden aussichtsreichsten Kandidaten für Zumas Nachfolge im Präsidentenamt. Nun erscheinen ihre Chancen deutlich kleiner. Dlamini-Zuma hat angekündigt, nicht für eine weitere Amtszeit auf dem AU-Posten zur Verfügung zu stehen. Das könnte darauf hindeuten, dass sie um Zumas Nachfolge kämpfen will. Der andere aussichtsreiche Kandidat ist Cyril Ramaphosa, Zumas Stellvertreter in Partei und Regierung. Viele Beobachter hatten erwartet, dass der ANC Zuma – wie 2008 seinen Vorgänger Thabo Mbeki – absetzt. Stattdessen sprach der Parteivorstand dem Chef bei seinem Treffen am 19. und 20. März seine Unterstützung aus – und erschütterte das Vertrauen der Menschen in den Präsidenten und seine Partei.

Ende März tauchten neue Beweise dafür auf, dass Steuergelder in den Bau von Zumas mondäner Privatresidenz in Nkandla geflossen waren. Bisher hatten Zuma und der ANC diese Vorwürfe abgestritten. Diesmal hielten sie sich jedoch bedeckt. Das Verfassungsgericht erklärte Zumas Weigerung, die Gelder zurückzuzahlen, für unrechtmäßig. Dem Urteil zufolge muss der Präsident selbst für die Kosten mehrerer Bauten auf seinem Anwesen aufkommen, darunter ein Besucherzentrum, ein Amphitheater, ein Rinderpferch, ein Hühnergehege und ein Swimmingpool.

Zuma hat uns enttäuscht. Seinetwegen haben wir unser Vorbild für gute Regierungsführung verloren. Jetzt bleiben nur Fragen: Ist Südafrika gar nicht so demokratisch, wie wir immer dachten? Und hat der ANC genauso Korruption unterstützt wie all die anderen Regierungsparteien in der Region?


Jennifer Dube ist Journalistin aus Simbabwe.
[email protected]

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