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Menschenrechte

Eingeschränkte Pressefreiheit

von Mahwish Gul

In Kürze

Proteste in Paris gegen die Ermordung Jamal Khashoggis, eines Kritikers des saudischen Kronprinzen Mohamed bin Salman, im saudischen Konsulat in Istanbul im Oktober.

Proteste in Paris gegen die Ermordung Jamal Khashoggis, eines Kritikers des saudischen Kronprinzen Mohamed bin Salman, im saudischen Konsulat in Istanbul im Oktober.

Medienzensur hat nach Ansicht internationaler Beobachter zugenommen und arbeitet mit immer drastischeren Mitteln. Journalisten werden eingeschüchtert und unter Druck gesetzt. Der Mord an Jamal Khashoggi in Istanbul stellte den Höhepunkt dieses Trends im Jahr 2018 dar.

Die UNESCO hat 2017 mindestens 80 Morde an Journalisten registriert, während es 2018 bis Mitte Oktober schon 79 waren. In ihrem aktuellen Bericht zur Medienentwicklung schreibt die Organisation, dass „schnelle politische, technologische und wirtschaftliche Veränderungen“ neue Gefahren für die Pressefreiheit mit sich gebracht hätten. Die Unabhängigkeit von Medien sei durch Druck von Seiten der Politik und Aufsichtsbehörden sowie finanzielle Abhängigkeit bedroht. Gewalt gegen Journalisten nehme zu, darunter Entführungen, willkürliche Festnahmen und Folter.

Eine ähnliche Analyse hat die NGO Freedom House mit Sitz in Washington vorgelegt. Die Pressefreiheit sei in den vergangenen Jahren zunehmend eingeschränkt worden. In ihrem 2017er „Freedom of the Press“-Bericht ist von „beispiellosen Bedrohungen von Journalisten und Medien“ die Rede.

Ein beunruhigender Trend ist die Vereinnahmung von Medien (siehe Haupttext). Er wirkt sich nicht nur auf Medien selbst aus, sondern auch auf die Demokratie und die gesellschaftliche Entwicklung insgesamt. In vielen von Konflikten bedrohten Ländern sind die Medien unter den größten politischen Rivalen aufgeteilt. Dort versuchen Parteien mit Hilfe der Medien, die sie unterstützen, besitzen oder betreiben, Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen. Ein Beispiel ist die große Macht privater Medienunternehmen, die dazu tendieren, Arbeitgeber- über Arbeitnehmerinteressen zu stellen.

Vereinnahmung von Medien kommt nicht nur in ärmeren Ländern oder aufstrebenden Demokratien vor. Auch in manchen europäischen Ländern wie Ungarn oder Italien gibt es nur wenige Zeitungen oder Rundfunksender, die die Regierung systematisch und umfassend kritisieren. Zudem werden soziale Medien benutzt, um Desinformationen zu verbreiten – beispielsweise vor Wahlen. (mg)


Links

UNESCO:
https://en.unesco.org/unesco-condemns-killing-of-journalists
https://en.unesco.org/world-media-trends-2017

Freedom House:
https://freedomhouse.org/report-types/freedom-press

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