China in Lateinamerika
Ein unerwarteter Schub für die Demokratie
Häfen, Staudämme, Autobahnen, Stromleitungen: Über zwei Jahrzehnte hinweg haben chinesische Unternehmen und Finanzierungen eine Region verändert, die lange als „Hinterhof Washingtons“ galt. Als die USA 2025 ihre Entwicklungshilfe in ganz Lateinamerika kürzten, sagte Peking eine Kreditlinie in Höhe von 9 Milliarden Dollar zu und rückte Schritt für Schritt an die Stelle der Vereinigten Staaten.
Die wirtschaftliche Bilanz fällt gemischt aus: Der Coca-Codo-Sinclair-Staudamm in Ecuador etwa zog wegen Baumängeln kostspielige Rechtsstreitigkeiten nach sich. Der Megahafen Chancay in Peru hingegen wickelte bereits im ersten Jahr Waren im Wert von 2 Milliarden Dollar ab und verkürzte die Transportzeit nach Asien um fast zwei Wochen. Jenseits der wirtschaftlichen Betrachtung verbindet diese Projekte jedoch etwas anderes: Sie sind für die Menschen vor Ort sichtbar, nachvollziehbar und politisch greifbar. Genau das weckte unser Interesse.
Denn noch immer gibt es die weitverbreitete Sorge, dass die enge Zusammenarbeit mit einem autoritären Geber wie China auch autoritäre Strukturen normalisiere und demokratische Werte aushöhle. Unsere Datenanalyse zeigt für Lateinamerika jedoch ein gegenteiliges Ergebnis.
Wachsende Unterstützung für Demokratie
Für unsere Untersuchung kombinierten wir Standortdaten chinesischer Entwicklungsprojekte mit den Ergebnissen von Latinobarómetro-Umfragen aus fast zwei Jahrzehnten in 18 Ländern. Insgesamt haben wir 940 subnationale Regionen analysiert, von denen 16 % im Untersuchungszeitraum mindestens ein chinesisches Entwicklungsprojekt erhielten. Für jede Teilregion haben wir die demokratischen Einstellungen vor und nach der Ansiedlung eines chinesischen Projekts betrachtet und mit denen von Regionen verglichen, die nie ein solches Projekt erhielten. Auf diese Weise können wir die lokalen politischen Auswirkungen der Ansiedlung von allgemeineren nationalen Trends trennen.
Das Ergebnis war eindeutig: Die Unterstützung für die Demokratie nahm kurz nach Beginn der Projekte zu und blieb selbst zehn Jahre später noch auf einem höheren Niveau. Kein anderer Geber zeigte einen vergleichbaren Effekt. Weder US-amerikanische Entwicklungsgelder noch Kredite der Weltbank oder europäische Entwicklungsgelder führten zu ähnlichen Veränderungen der demokratischen Einstellungen.
Doch wie entsteht dieser Effekt? Wir sind zunächst der Hypothese nachgegangen, dass chinesische Projekte möglicherweise die Einkommen vor Ort erhöht hätten und dass wirtschaftlich bessergestellte Menschen stärker zu demokratischen Werten neigen. Dafür fanden wir jedoch keine Hinweise. Die Projekte verbesserten weder die Einschätzung der eigenen finanziellen Lage noch die allgemeine Lebenszufriedenheit der Befragten. Ebenso wenig deuten die Daten darauf hin, dass die Menschen China als geopolitische Bedrohung wahrnahmen und sich deshalb stärker den USA zuwandten. Weder die Einstellung gegenüber China noch jene gegenüber den Vereinigten Staaten veränderte sich nennenswert.
Die Metro als Spiegel
Um diese Reaktion besser zu verstehen, haben wir Fokusgruppengespräche in Bogotá geführt. Dort läuft derzeit eines der größten chinesischen Infrastrukturprojekte Lateinamerikas. Die kolumbianische Hauptstadt versucht bereits seit den 1940er-Jahren, eine Metro zu bauen. Doch eine Regierung nach der anderen scheiterte daran, dieses Versprechen einzulösen, unter anderem wegen Korruption und fehlender politischer Kontinuität. Die derzeit entstehende Hochbahn, die sich auf Stelzen über den Straßen durch die Stadt zieht, wird von einem chinesischen Konsortium gebaut und ist inzwischen zu rund drei Vierteln fertiggestellt. Wie also nehmen die Menschen vor Ort das Projekt wahr?
Fast alle Teilnehmenden wussten, dass die Metro von einem chinesischen Konsortium gebaut wird. Sie bewerteten das Vorhaben überwiegend positiv. „In China bauen sie eine Brücke in einer Woche“, sagte ein Teilnehmer. Einige verwiesen auf den sichtbaren Baufortschritt und beschrieben die Baufirmen als „ernsthafte Leute“, die „ihre Arbeit machen“.
Gleichzeitig war den Befragten bewusst, dass China politisch ganz anders funktioniert als Kolumbien. Ein Teilnehmer bezeichnete China als „kommunistischen Staat“, der „sogar darüber entscheidet, ob man Kinder haben darf oder nicht“, und sprach von der „Unterdrückung persönlicher Freiheit“.
Bemerkenswert war jedoch vor allem, wie schnell sich das Gespräch von China auf Kolumbien verlagerte. Statt sich auf China zu fokussieren, nahmen die Teilnehmenden die Metro als Anlass, um ihre eigene Regierung zu beurteilen. Einer der Befragten brachte es so auf den Punkt: „Ohne die Chinesen würden wir wahrscheinlich immer noch darüber reden, wie korrupt das Metroprojekt ist, oder warum es nie gebaut wurde.“
Chinesische Projekte werden so zum Spiegel der Innenpolitik. Gerade weil sie so sichtbar sind und mit einem autoritären Staat verbunden werden, regen sie die Menschen dazu an, über die eigene Regierung nachzudenken. In Kolumbien, wo die demokratischen Institutionen vergleichsweise stabil sind, konzentriert sich diese Reflexion vor allem auf Korruption und die Kompetenz der Regierung. Doch was geschieht dort, wo Regierungen selbst autoritäre Züge tragen? Verlagert sich der Vergleich dann von der Kompetenz hin zur Demokratie selbst?
Ein Bezugspunkt, kein Vorbild
Genau darauf deuten unsere Ergebnisse hin. Der demokratiefördernde Effekt ist am stärksten in Wahlautokratien wie Venezuela unter Hugo Chávez und Nicolás Maduro oder Nicaragua unter Daniel Ortega. Dort haben die autoritären Regierungen enge Beziehungen zu China. Chinesische Infrastrukturprojekte gehen in diesen Ländern einher mit einer höheren Zustimmung zu der Aussage, Demokratie sei jeder anderen Staatsform vorzuziehen – und zwar um rund fünf Prozentpunkte. Gleichzeitig sinkt das Vertrauen in staatliche Institutionen wie die Präsidentschaft, den Kongress, die Justiz, die Polizei und das Militär.
In Wahldemokratien fällt der Effekt geringer aus. Dort steigt die Unterstützung für die Demokratie nur um etwas mehr als zwei Prozentpunkte. In gefestigten Demokratien lässt sich gar kein vergleichbarer Effekt feststellen. Je autoritärer die jeweilige Regierung, desto stärker fällt die demokratische Gegenreaktion aus. Dort, wo Regierungen sich ausdrücklich als sozialistisch verstehen, erstreckt sich dieser Effekt auch auf wirtschaftspolitische Einstellungen. Die Befragten sprechen sich dort häufiger für freie Märkte und private Unternehmen aus.
Im Unterschied zu Handels- oder Finanzströmen sind Infrastrukturprojekte sichtbar. Die Bevölkerung weiß, wer sie gebaut und ins Land geholt hat. Solche Projekte werden so also zu einem Maßstab, um die eigene Regierung zu bewerten. In Kolumbien betrifft diese Bewertung vor allem Aspekte von Kompetenz und Korruption. In autoritärer regierten Ländern richtet sie sich zunehmend auf das gesamte politische System.
Bis heute ist die Sorge verbreitet, Gelder aus Peking normalisierten schleichend die Vorstellung, dass Demokratie letztlich etwas Verzichtbares sei. Unsere Ergebnisse zeichnen jedoch ein differenzierteres Bild. Chinesische Projekte sind sehr sichtbar, und weil sie mit einem autoritären Staat in Verbindung gebracht werden, regen sie die Menschen dazu an, nicht nur über ihre eigene Regierung nachzudenken, sondern auch über das politische Modell, für das diese Regierung steht. Zumindest in Lateinamerika scheint diese Reflexion demokratische Überzeugungen eher zu stärken als zu schwächen.
Marcela Ibáñez ist Politikwissenschaftlerin an der Universität Zürich.
ibanez@ipz.uzh.ch
Alain Schläpfer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Center on Democracy, Development and the Rule of Law der Stanford University.
alainsch@stanford.edu