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Magere Ergebnisse

von D+C | E+Z
In der kolumbianischen Anti-Drogen- und Anti-Guerilla-Politik ist kein Kurswechsel abzusehen, obwohl die Regierung keine nachhaltigen Erfolge melden kann. Zwar hat sich die Sicherheit der städtischen Bevölkerung verbessert, das Angebot an Kokain hat jedoch weltweit nicht abgenommen, und die Guerilla-Organisation FARC verfügt weiterhin über beachtliche Schlagkraft. [ Von Jürg Schiess und Jacques Mérat ]

Die im Sommer vom UN Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) veröffentlichten Zahlen über den Kokaanbau in Kolumbien legen die Hoffnung nahe, die „Plan Colombia“ genannte Anti-Drogen-Politik (siehe Kasten) befände sich auf gutem Weg. Im Vergleich zum Rekordjahr 2000 hat sich die Anbaufläche demnach durch systematische Ausrottung mehr als halbiert.

Doch der Schein trügt. In der Kokainherstellung nimmt Kolumbien international weiterhin den Spitzenplatz ein. 2006 produzierte das Land 62 Prozent des globalen Angebots. Vermutlich wurden seit 2000 auch nicht 50 Prozent der Kokapflanzungen in Kolumbien vernichtet, die Anbaufläche soll vielmehr konstant geblieben sein. Das legen Zahlen der US-Regierung nahe, deren Informationen nach Meinung des kolumbianischen Wirtschaftsprofessors Hector Moncayo in der Regel genauer sind als die der UN.

Die Angriffe auf Kokapflanzungen in Kolumbien haben das weltweite Rauschmittelangebot nicht merklich reduziert. Von 2000 bis 2002 sank es laut UNODC von 925 auf 800 Tonnen, erholte sich dann aber wieder. 2006 gelangten demnach 984 Tonnen Kokain auf den Markt. Offenbar steigt die Produktivität der Kokafelder, außerdem werden Produktionsausfälle in Kolumbien durch die Kokainherstellung in Peru und Bolivien kompensiert. 2006 etwa soll die Produktion in Kolumbien um 30 Tonnen gefallen, in Peru und Bolivien aber um 34 Tonnen gestiegen sein. Wie auch immer: Auf dem US-Schwarzmarkt kostete ein Gramm Kokain 2003 noch 210 Dollar, aber 2006 lediglich 135 Dollar.

Besser als die Resultate in Sachen Drogen sind die Ergebnisse des Plan Colombia im Kampf gegen die „Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia“ (FARC), der größten linken Guerillaorganisation. Das Militär hat die FARC aus dem Umkreis der großen Städte vertrieben, die wichtigsten Überlandstraßen sind sicherer geworden, und die Zahl der Entführungen ist zurückgegangen.

Sicherlich hat der Kampf gegen den Kokainhandel die Einnahmen der FARC geschmälert. Denn heute ist das Risiko, Drogen zu schmuggeln, so groß, dass sie nun Zwischenhändler für diese Dienstleistung bezahlt. Die FARC-Gewinne aus dem Kokainhandel sind zwischen 2003 und 2005 nach Angaben des US-Kongresses um rund ein Viertel gesunken.

Die FARC wurde geschwächt, aber nicht vernichtet. Schätzungen zufolge ist die Guerillaorganisation mit 11 000 Kämpfern immer noch in 30 der 32 Provinzen Kolumbiens präsent. Auf dem Land sind Gefechte zwischen Guerillakämpfern und Militär sowie Bombenanschläge und Entführungen weiterhin auf der Tagesordnung. Der kolumbianische Professor für Politikwissenschaften Jairo Hernando Estrada meint, die FARC konsolidiere ihre Kräfte in schwer zugänglichen Gebieten und werde von dort weiter operieren. Militärisch bezwingen könne die Regierung die FARC in naher Zukunft nicht.


Starke Nebenwirkungen

Die aktuelle Strategie gegen den Anbau von Koka ist aber nicht nur aufgrund ihrer mageren Resultate umstritten, sondern auch wegen ihrer gesundheitlichen, ökologischen und sozialen Folgen. So klagen Personen aus den betroffenen Gebieten über Hautausschläge und entzündete Augen. Zwar versichert die Regierung, das benutzte Herbizid „Roundup Ultra“ sei für Mensch und Umwelt unbedenklich, doch zivilgesellschaftliche Organisationen sind überzeugt, dass es das Risiko von Fehlgeburten und Krebserkrankungen erhöht.

Außerdem bedroht diese Art der Drogenbekämpfung die biologische Vielfalt der Region – nicht nur wegen des Pestizideinsatzes. Kokabauern zerstören bei der Erschließung neuer Anbauflächen wertvolle Waldgebiete in bisher unberührten Zonen. Obendrein sind die sozialen Folgen verheerend. Viele Kokabauern, deren Existenzgrundlage vernichtet wurde, sind in die Städte abgewandert, wo sie ein Leben in Armut erwartet.


Neuer Ansatz nötig – aber nicht in Sicht

Kritiker halten eine Abkehr vom Plan Colombia für unumgänglich. Effektiv eingedämmt werden könne der Drogenanbau nur, wenn die Bauern ihre Lebensbedingungen ohne die Rauschmittelproduktion verbessern können. Rund 70 000 Familien, so die Schätzungen, leben vom Kokaanbau und haben keine andere Einkommensmöglichkeit.

Nötig wären Reformen mit dem Ziel gerechterer Landverteilung. Von der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche Kolumbiens wird nicht mal ein Viertel kultiviert. Der größte Teil der agrarischen Nutzfläche befindet sich in den Händen von Großgrundbesitzern und Spekulanten. Um echten Fortschritt zu erreichen, müsste die Regierung zudem in das ländliche Bildungswesen investieren und Zwischenhändler stärker verfolgen.

Ähnlich radikal sollte auch eine Neuorientierung im Kampf gegen die Guerilla ausfallen. Ein solcher Politikwechsel ist jedoch nur möglich, wenn die USA ihre Haltung gegenüber Kolumbien ändern. Sie sollten weniger auf finanzielle Hilfen setzen, sondern vielmehr den Druck auf die traditionellen kolumbianischen Eliten erhöhen, damit diese im Sinne des Konzepts von „Good Governance“ für mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sorgen. Zu oft setzten die politischen Eliten ihre Eigeninteressen über das Gemeinwohl. Zudem halten sie sich häufig über informelle Mechanismen wie Klientelismus, die Ausnutzung ihres wirtschaftlichen Einflusses oder Korruption an der Macht. Dies zieht ungenügende Sozialleistungen, eine willkürliche Rechtsprechung und das Ausbleiben von Reformen nach sich.

An einem tiefgreifenden Strategiewechsel in der Anti-Drogen- und Anti-Guerilla-Politik zeigen bislang aber weder die Regierungen in Bogotá noch in Washington Interesse. Uribes Kabinett stellt die Strategie, militärisch gegen die Guerilla und den Drogenanbau vorzugehen, nicht in Frage.

Ökonom Moncayo erklärt das damit, dass dieses Konzept das geplante Freihandelsabkommen zwischen Kolumbien und den USA abrunde. Erstens habe die Verdrängung des Bürgerkriegs in die Randregionen des Landes ein Gefühl der Sicherheit geschaffen, das sich positiv auf die ausländischen Investitionen auswirke. Zweitens spezialisiere sich Kolumbien vor allem auf den Export von Erdöl, Kohle und tropischen Pflanzen. Die ressourcenreichen Gebiete befinden sich aber im Süden des Landes – also genau dort, wo sich auch der Kokaanbau und die Aktivitäten der Guerilla konzentrieren. „Die illegalen Pflanzungen und die FARC dienen der Regierung nur als Vorwand, um die Militärpräsenz in diesen Gebieten zu rechtfertigen“, vermutet Moncayo.

Jedenfalls will Präsident Álvaro Uribe von 2007 bis 2013 knapp 44 Milliarden Dollar in seine „Strategie zur Stärkung der Demokratie und der sozialen Entwicklung“, die auch Plan Colombia II genannt wird, investieren. Er hat sie Anfang des Jahres vorgestellt. Internationale Geber sollen 12,6 Milliarden Dollar beisteuern, ein gutes Viertel davon die USA allein.
Nach dem Willen der Bush-Administration würde dieses Geld wie bisher vor allem für militärische Zwecke ausgegeben. Dagegen positioniert sich derzeit die demokratische Mehrheit im US-Kongress. Wegen Verstrickungen eines guten Dutzends kolum­bia­nischer Politiker mit Paramilitärs, Korruption in den Streitkräften und der unbefriedigenden Ergebnisse der ersten Phase des Plan Colombia verlangen sie, dass Hilfsmittel vermehrt in die soziale Entwicklung und die Justiz investiert werden.

Vermutlich werden die USA dennoch weiterhin auf die bisherige Strategie setzen. Sie ist ein Projekt zur Verteidigung der ökonomischen, militärischen und sozialen Macht der USA in den Andenländern. Sie erlaubt US-Firmen den Zugang zu Rohstoffen und kommt den regionalpolitischen Überlegungen Washingtons entgegen. Immerhin verfolgen die Präsidenten Hugo Chávez in Venezuela, Rafael Correa in Ecuador und Evo Morales in Bolivien eine auf Unabhängigkeit bedachte links-nationalistische Politik. Ressourcen aus der Andenregion decken aber laut Angaben des Council on Foreign Relations aus dem Jahr 2004 etwa 20 Prozent des Energiebedarfs der USA.