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Multilaterale Beziehungen

Kurzübersicht: Pharmapatente und WTO

von Hans Dembowski

In Kürze

Wandmalerei in Soweto 2002: HIV/Aids war um die Jahrtausendwende eine zunehmend verheerende Krankheit im südlichen Afrika.

Wandmalerei in Soweto 2002: HIV/Aids war um die Jahrtausendwende eine zunehmend verheerende Krankheit im südlichen Afrika.

In den späten 1990er Jahren wütete HIV/Aids in wachsendem Maß im südlichen Afrika und anderen Weltregionen. In Nordamerika und Europa retteten neuartige antiretrovirale Medikamente Menschenleben, aber in Entwicklungsländern blieben diese weitgehend unerschwinglich, weil die Hersteller auf ihren Patentmonopolen bestanden.

Daraufhin begannen Regierungen einiger Schwellenländer entgegen den Regeln der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) die generische Produktion dieser Mittel zuzulassen. Die Behandlungskosten sanken und die Situation vieler Patienten besserte sich – zum Beispiel in Brasilien und Thailand. Zivilgesellschaftliche Organisationen nahmen das zu Kenntnis und unterstützten die Regierungen dieser und anderer Länder im Kampf für Reformen.

Der WTO-Gipfel 2001 in Doha modifizierte dann die globalen Regeln über geistiges Eigentum. Seither hat jedes Land das Recht, Zwangslizenzen für die Herstellung patentgeschützter Arzneimittel zu erteilen, wenn das für die Gesundheitsversorgung nötig ist. Sie dürfen sogar ausländischen Unternehmen solche Lizenzen erteilen und dann deren Produkte importieren.

Nach Doha verbesserte sich die Versorgung mit HIV/Aids-Mitteln im südlichen Afrika und anderen Weltgegenden schnell, denn die Patenteigner akzeptierten deutlich niedrigere Preise. Ihre Verhandlungsposition war nun schlechter, sie wollten aber auch verhindern, dass weltweit Lizenzen für generische Versionen ihrer Mittel erteilt würden.

Obwohl die Flexibilitätsregeln der WTO also kaum implementiert wurden, erwiesen sie sich vor 20 Jahren als wirkungsvoll. Lebensrettende Medikamente wurden erschwinglich. Wie Achal Prabhala in unserem Interview erläuterte, haben die USA und die EU die neue Flexibilität aber nie wirklich akzeptiert, was die Regierungen von Entwicklungsländern davon abhielt, von ihrem multilateralen Sieg konsequent Gebrauch zu machen.

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