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Demokratie

Eine Frage des Eigeninteresses

von Nawid Paigham

Meinung

Präsident Ashraf Ghani möchte wiedergewählt werden: Wahlkampfplakat in Kabul.

Präsident Ashraf Ghani möchte wiedergewählt werden: Wahlkampfplakat in Kabul.

Afghanistan wird im Oktober Wahlen unter ungünstigen Umständen abhalten. Die USA und die Taliban verhandeln über die Zukunft des Landes, wobei die amtierende Regierung nicht in die Gespräche einbezogen wurde. Die internationale Gemeinschaft sollte die junge Demokratie Afghanistans unterstützen.

2001 wurde in Afghanistan die Hoffnung auf eine demokratische Zukunft geweckt, als die von den USA angeführten internationalen Truppen in Afghanistan intervenierten. Nach einem verheerenden Bürgerkrieg und einem grausamen religiösen Fundamentalismus war es vielversprechend, dass sich die etablierten Demokratien der Welt an die Seite Afghanistans stellten. Im Jahr 2004 konnten die Afghanen dann zum ersten Mal überhaupt ihren Präsidenten in freien Wahlen wählen. Der Preis für die demokratische Verfassung war hoch – sowohl finanziell als auch in Bezug auf Menschenleben.

Trotz der typischen Probleme, mit denen Nachkriegsländer zu kämpfen haben, hat Afghanistan erhebliche Fortschritte gemacht. Die Menschen wollen die Errungenschaften der vergangenen 18 Jahre nicht aufgeben.

Angesichts von Terroranschlägen, Korruption und organisierten Verbrechen ist es leicht, die afghanische Demokratie in Frage zu stellen. Man darf jedoch nicht vergessen, dass Demokratie nicht über Nacht erreicht wird. Sie ist immer das Ergebnis langer Kämpfe und vieler Opfer. Veränderung ist möglich, aber sie braucht Zeit. Es ist auch fraglich, inwieweit das westliche Modell auf ein gering entwickeltes Land übertragen werden kann.

Laut der Asia Foundation, die seit 2004 Meinungsumfragen in Afghanistan durchführt, ist der Zuspruch zur Demokratie stark. Das Vertrauen der Bevölkerung in Demokratie und Wahlen wächst, und die Zufriedenheit mit der Demokratie nimmt zu: von 57 Prozent im Jahr 2017 auf 61 Prozent 2018.

Der Übergang zur Demokratie ist nie einfach. Das war er weder in Deutschland, Österreich und Italien nach dem Zweiten Weltkrieg noch im Zuge der Dekolonisation noch im ehemaligen Ostblock nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. In vielen Fällen war internationale Unterstützung erforderlich. In dieser Hinsicht ist Afghanistan keine Ausnahme, sondern ganz normal.

Die achte Runde der sogenannten Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban endete kürzlich in der katarischen Hauptstadt Doha. Diese Verhandlungen haben in Afghanistan Angst und Wut ausgelöst. Sie fanden von Anfang an hinter verschlossenen Türen statt. Die gewählte afghanische Regierung war nicht beteiligt – ebenso wenig wie Vertreter der Zivilgesellschaft. Die Afghanen haben den Eindruck, dass die US-Regierung nur an einem schnellen Rückzug interessiert ist, während die Taliban ihr brutales Regime, das sie von 1996 bis 2001 führten, wieder errichten wollen. Die Menschen glauben nicht, dass ihre Interessen in den Gesprächen überhaupt berücksichtigt werden.

Einige afghanische Politiker unterstützen den Verhandlungsprozess. Einer von ihnen ist der ehemalige Präsident Hamid Karsai. Er denkt, dass die Doha-Gespräche wichtiger als die für Oktober geplanten Präsidentschaftswahlen sind. Karsais Zeit ist aber abgelaufen, und er hat keine kohärente politische Agenda zu bieten. In seinen 14 Jahren im Amt hat er viel zu wenig getan, um Institutionen aufzubauen und zu stärken.

Im Gegensatz dazu legt der amtierende Präsident Ashraf Ghani großen Wert auf die Wahl. Er denkt, dass der Wahlgewinner ein starkes Mandat haben wird, um mit den Taliban zu verhandeln. Viele Beobachter glauben, dass Ghani gewinnen wird. Es gibt 17 weitere Kandidaten, aber er ist der bekannteste.

Die Taliban haben die Legitimität der gewählten Politiker Afghanistans nie anerkannt. Sie bestanden darauf, Ghani von den Friedensgesprächen fernzuhalten. Ob sich das nach der Wahl ändern wird, bleibt abzuwarten. Es ist aber nicht wahrscheinlich.

Die aufkeimende Demokratie Afghanistans ist daher in ernsthafter Gefahr. Viele Menschen befürchten, dass Amerika sie im Stich lässt. Dennoch hat die internationale Gemeinschaft eine moralische Verpflichtung, Afghanistan zu unterstützen. Sie sollte Afghanistan auch aus Eigeninteresse unterstützen. Schließlich haben die USA und ihre Verbündeten erst nach den Al-Kaida-Angriffen auf New York und Washington am 11. September 2001 interveniert. Der Grund dafür war, dass die Taliban Afghanistan zu einem Zentrum des islamistischen Terrorismus gemacht hatten.


Nawid Paigham ist ein wirtschaftspolitischer Analyst.
[email protected]

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